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SUMMARY:Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
 
LOCATION:Sironasaal Nierstein\, An der Kaiserlinde 1\, 55283 Nierstein
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n0.1 Gedenkminute für Ratsmitglied Raimun
 d Darmstadt\n0.2 Verabschiedung ausgeschiedener Ratsmitglieder\n0.3 Verp
 flichtung von Ratsmitgliedern gemäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung\n1 Einwo
 hnerfragestunde\n2 Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus\n2.1 Vor
 schlag zur Bestellung einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Nier
 stein\, Schwabsburg und Mommenheim\n2.2 Ergänzungswahlen zu den Verbands
 gemeindeausschüssen und weiteren Organen\n2.3 Ergänzungswahl der Mitglie
 der des Beirates für Senioren\n2.4 Beschlussfassung über die Bestätigung
  des Widerspruchs gegen die Verfügung der Kommunalaufsicht zur Ausweisun
 g der Stelle des hauptamtlichen Wehrleitung in A 13\n2.5 Lizenzerweiteru
 ng Enterprise Content Management\n3 Angelegenheiten des Fachbereich Fina
 nzen\n3.1 Grundsatzbeschluss für die Übernahme von Erschließungskosten\n
 4 Angelegenheiten Bauen und Umwelt\n4.1 Neubau Hallenbad
\nHier: Beschaffung einer Betriebs-App\n4.2 Neubau Hallenbad
\nHier: Beschaffung eines digitalen Sicherheits-Monitoring-Systems (Ertri
 nkungsprävention)\n4.6 Verwaltungsgebäude Rondo
\nhier: Beauftragung von Untersuchungs- und Instandsetzungsleistungen\n4.
 7 5. Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nah
 e 2014 in der Fassung der dritten Fortschreibung vom 08.06.2026 für das 
 Sachgebiet Siedlungsentwicklung und Rohstoffsicherung
\nHier: Änderungsantrag\n4.8 Verbandsgemeinde Rhein-Selz\; Bauleitplanver
 fahren 6. Änderung des Flächennutzungsplans 2030 in der Gemeinde Undenhe
 im (Gewerbegebiet Hinterm Bahnhof) 
\nA) Vorstellung und Beschluss des Vorentwurfs
\nB) Freigabe zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden 
 und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sow
 ie der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB\n4.9 Verbandsgemeinde Rhein
 -Selz\; Bauleitplanverfahren 3. Änderung des Flächennutzungsplans 2030 i
 n der Gemeinde Köngernheim (Jordan's Untermühle - Nordteil)
\nA)	Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Bil
 ligung des Entwurfs zur Flächennutzungsplanänderung 
\nB)	Freigabe zur Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen
  Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichk
 eit gem. § 3 Abs. 2 BauGB\n4.10 Neubau Grundschule Dalheim
\nhier: Sachstand des Vergabeverfahrens\n5 Angelegenheiten des Fachbereic
 hes Bürgerdienste\n5.1 Bereitstellung überplanmäßige Mittel (Asylbereich
 )\n6 Mitteilung über abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des
  Bürgermeisters\n6.1 Grundschule Dolgesheim \"Fallrohrverlegungen der Da
 chentwässerung am Altbau\"\n7 Anträge der Fraktionen\n7.1 Antrag der SPD
 -Fraktion zur Wahl von Stellvertretern für die Mitglieder der Gesellscha
 fterversammlung der EDG\n7.2 Antrag SPD-Fraktion zur KiTa-Trägerschaft\n
 8 Mitteilungen\n9 Anfragen\n9.1 Anfrage der SPD-Fraktion zur Personalsit
 uation der VG\n9.2 Anfrage der SPD-Fraktion zum Verwaltungsgebäude \"Ron
 do\"\n9.2.1 Anfrage der SPD-Fraktion 
\nhier: Verwaltungsgebäude \"Rondo\"\n Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem
  nichtöffentlichen Teil der Sitzung
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