BEGIN:VCALENDAR
PRODID:-//IONAS//RIS//DE
VERSION:2.0
CALSCALE:GREGORIAN
BEGIN:VEVENT
DTSTAMP:20260912T163427Z
DTSTART:20250820T190000
DTEND:20250820T225500
SUMMARY:Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim
LOCATION:Rathaus Oppenheim\, Merianstraße 2\, 55276 Oppenheim
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rh
 ein-Selz / \"8. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Rechenzentrum u
 nd Gewerbe im Rhein-Selz-Park\" 
\nHier: Formelle Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbarg
 emeinden gemäß § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 BauGB\nVorlage ist noch nicht v
 eröffentlicht worden.\n2 Bauleitplanung der Stadt Nierstein / Bebauungsp
 lan \"Rhein-Selz-Park\, II / Rechenzentrum\" 
\nHier: Formelle Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbarg
 emeinden gemäß § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 BauGB\nVorlage ist noch nicht v
 eröffentlicht worden.\n3 Unterrichtung über die Haushaltsverfügung 2025\
 n4 Oppenheim\; Bauantrag\; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB\; 
\nHier: Rheinstraße\; Flur 11\, Flurstück 82/11
\nErrichtung von Unterkunfts-\, Sozialcontainer für den Bauhof\nVorlage i
 st noch nicht veröffentlicht worden.\n5 Oppenheim\; Bauantrag\; Beteilig
 ung der Stadt gemäß § 36 BauGB\; 
\nHier: Am Stadtbad\; Flur 9\, Flurstück 98/19 
\nErweiterung des Gebäudekomplexes um einen Schlafraum im EG und einen So
 zialraum im OG sowie die Erweiterung der bestehenden Ausgabeküche\nVorla
 ge ist noch nicht veröffentlicht worden.\n6 Oppenheim\; Bauantrag\; Bete
 iligung der Stadt gemäß § 36 BauGB\; 
\nHier: Merianstraße. Flur 1\, Flurstück 43/2
\nNeubau eines \"barrierefreien\" WC‘s\nVorlage ist noch nicht veröffentl
 icht worden.\n7 Rathaus Oppenheim / Erneuerung der Heizungsverteilung im
  Erdgeschoss\n8 Neue Dienstkleidung für den Bauhof\n9 Bike and Ride Offe
 nsive
\nhier: Festlegung von Standorten für Fahrradabstellanlagen und Stellung 
 des Förderantrages\nVorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.\n10 Um
 setzung des vom Land RLP geförderten Modellvorhabens \"Innenstadt-Impuls
 e\" für die Attraktivitätssteigerung der Altstadt Oppenheim\;
\nBeratung und Beschlussfassung\n11 Beschluss über die Beauftraung eriner
  Rechtsberatung zur Unterstüzung der Neuausschreibung der Konzessionsver
 träge Strom und Gas\n12 Sponsorenleistungen\, Spenden\, Schenkungen und 
 ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO\n13 Sponsorenleistung
 en\, Spenden\, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Sa
 tz 5 GemO\nVorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.\n14 Mitteilung 
 über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen\n14.1 Oppenheim\; V
 erlängerungsantrag einer Baugenehmigung\; Beteiligung der Stadt gemäß § 
 36 BauGB\; 
\nHier: Baumschulweg\; Flur 9\, Flurstück 363/63 
\nVerlängerungsantrag zur Errichtung von 8 Stellplätzen\nVorlage ist noch
  nicht veröffentlicht worden.\n14.2 Oppenheim\; Verlängerungsantrag eine
 r Baugenehmigung\; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB\; 
\nHier: Baumschulweg\; Flur 9\, Flurstück 363/61 
\nVerlängerungsantrag zur Errichtung von 8 Stellplätzen\nVorlage ist noch
  nicht veröffentlicht worden.\n14.3 Oppenheim\; Bauantrag\; Beteiligung 
 der Stadt gemäß § 36 BauGB\; 
\nHier: Rheintorgasse\; Flur 1\, Flurstück 203 
\nNeugestaltung der Hausfassade und Sanierung der historischen Stadtmauer
 \nVorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.\n14.4 Oppenheim\; Bauant
 rag\; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB\; 
\nHier: Rathofstraße Flur 1\, Flurstück 311/7 
\nErneuerung Fassadenanstrich Doppelhaushälfte\nVorlage ist noch nicht ve
 röffentlicht worden.\n14.5 Oppenheim Abweichungsantrag\; Beteiligung der
  Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB\; 
\nHier: Auf der Saar\; Flur 7\, Flurstück 198/1 
\nErrichtung einer digitalen Werbetafel\n14.6 Oppenheim\; Bauantrag\; Bet
 eiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB\; 
\nHier: Wormser Str. Flur 1\, Flurstück 481 
\nNutzungsänderung Wohneinheit EG in Tatoo-Studio\nVorlage ist noch nicht
  veröffentlicht worden.\n14.7 Oppenheim\; Bauantrag\; Beteiligung der St
 adt gemäß § 36 BauGB\; 
\nHier: Wormser Str. Flur 1\, Flurstück 513 
\nAuffrischung der denkmalgeschützten Fassade\nVorlage ist noch nicht ver
 öffentlicht worden.\n15 Anträge der Fraktionen\n15.1 Antrag der CDU-Frak
 tion - Wohnmobilstellplatz\n15.2 Antrag der CDU-Fraktion - Ampelschaltun
 g B9\n15.3 Antrag der CDU-Fraktion - Hausmeister Kindergärten\n15.4 Antr
 ag der CDU-Fraktion - Zukunft Landskronhalle\n15.5 Antrag der WFO-Frakti
 on - Offensive Zebrastreifen\n15.6 Antrag der SPD-Fraktion - Über die Ei
 nführung einer \"Oppenheim-App\"\n15.7 Antrag der FDP-Fraktion - Umsetzu
 ng Innenstadtimpulse\n16 Mitteilungen\n17 Anfragen\n17.1 Anfrage der SPD
 -Fraktion - Teilnahme an Fortbildungsangeboten\n Bekanntgabe der Beschlü
 sse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
UID:2JtdgGaitFV5PWrR
END:VEVENT
END:VCALENDAR