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SUMMARY:Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein
LOCATION:Bürgerhaus Schwabsburg\, Laidlebstraße 20\, 55283 Nierstein
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Einwohnerfragestunde\n2 Beratung und B
 eschlussfassung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Stadt Nie
 rstein für das Haushaltsjahr 2026\n3 Ergänzungswahlen zu den Gemeindeaus
 schüsse\n4 Beschluss Teilnahme am Förderantrag Interkommunale Zusammenar
 beit - Beauftragung hydraulisch-ökologischen integrierten Gutachtens mit
  Ausbau-\, Pflege- und Unterhaltungskonzept für Gewässer III. Ordnung\n5
  Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz/ 3. Änderung des Flächen
 nutzungsplanes 2030 (Jordan's Untermühle)\; 
\nHier: Beteiligung der Gemeinden\, Behörden und sonstigen Träger öffentl
 icher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauG
 B)\n6 Stadt Nierstein\; Bauleitplanung der Ortsgemeinde Köngernheim\; Be
 bauungsplan: Jordan's Untermühle - Nordteil
\nHier: Beteiligung der Gemeinde\, Behörden und sonstigen Träger öffentli
 cher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB
 )\n7 Stadt Nierstein\; Bebauungsplanverfahren \"Ober dem langen Rech\, 6
 . Änderung\"
\nHier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß §
  3 Abs. 1 BauGB sowie zur frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und Tr
 äger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB\n8 Nierstein\; Bauvoran
 frage\; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB\; 
\nHier: Spiegelbergstraße\; Flur 14\, Flurstück 470/1 und 704/1
\nbauordnungsrechtliche Abweichung von der Festsetzung zur Dachform bei d
 er Errichtung von 1 Tinyhaus als Ferienhaus zur Dauermiete\n9 Nierstein\
 ; Bauantrag und Abweichen von bauordnungsrechtlichen Vorschriften\; Bete
 iligung der Stadt gemäß § 36 BauGB\; 
\nHier: Oberdorfstraße\; Flur 1\, Flurstück 255/1
\n
\nAbbruch Bestand und Neubau eines Doppelhauses (Doppelhaus 1 von 2)\n10 
 Nierstein\; Bauantrag und Abweichen von bauordnungsrechtlichen Vorschrif
 ten\; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB\; 
\nHier: Oberdorfstraße\; Flur 1\, Flurstück 255/1
\nAbbruch Bestand und Neubau eines Doppelhauses (Doppelhaus 2 von 2)\n11 
 Städtebauförderung Nierstein\; hier: Beschlussfassung über das Honoraran
 gebot für den Stadtpark Nierstein LPH 6 - 9\n12 Lieferung und Montage ei
 ner Calisthenicsanlage auf dem Mehrgenerationenplatz in Schwabsburg\n13 
 Beteiligung an der Kommunalen Energie Rhein-Selz AöR (KERS)
\nhier: Umlage für die Kosten der Betriebsführung\n14 Sitzungsgelder
\nZustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben nach § 100 GemO\n15 Sponsorenlei
 stungen\, Spenden\, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs.
  3 Satz 5 GemO\n16 Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den A
 usschüssen\n16.1 Durchführung der Entsiegelung des Schachbretts in der G
 evrey-Chambertin-Anlage im Zuge des KfW-Förderprogramms \"Natürlicher Kl
 imaschutz in Kommunen\"\n17 Anträge der Fraktionen\n17.1 Antrag der NEU-
 Fraktion - Böllerverbot für die Stadt Nierstein / Schwabsburg\n17.2 Antr
 ag der NEU-Fraktion- Packstation in Schwabsburg\n17.3 Antrag der NEU-Fra
 ktion - Ladesäulen für die Stadt Nierstein / Schwabsburg\n17.4 Antrag de
 r SPD-Fraktion- Zur Petition vom 04.06.2025\n18 Mitteilungen\n19 Anfrage
 n\n Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzun
 g
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