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DTSTAMP:20260711T015443Z
DTSTART:20250522T190000
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SUMMARY:Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
 
LOCATION:Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum\, Wormser Straße 111\, 55
 276 Oppenheim
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Einwohnerfragestunde\n2 Angelegenheite
 n Zentrale Dienste / Tourismus\n2.1 Ausscheiden von Herrn Armin Hofmann 
 als Schiedsmann/Bestellung von Herrn Detlef Zaja zum neuen Schiedsmann\n
 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.\n3 Angelegenheiten des Fac
 hbereiches Finanzen\n3.1 Haushaltsverfügung 2025\nVorlage ist noch nicht
  veröffentlicht worden.\n4 Angelegenheiten Bauen und Umwelt\n4.1 Neubau 
 Hallenbad\nhier: Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe der Vergabepakete\nVo
 rlage ist noch nicht veröffentlicht worden.\n4.2 Grundschule Oppenheim \
 "Am Gautor\"\, Krämerstraße 38\, 55278 Oppenheim\nSanierung verschiedener Flure und Treppenhäuser im historischen Altbau\
 n4.3 Hauptfeuerwache: \na) Aufhebung der Beschlüsse aus Vorlage  001/ 2023/ 0037-1 vom 23.03. 2
 023 unter Top 3.4\nb) Modernisierung des Schulungsraumes\n4.4 Statusbericht über bereits u
 mgesetzte und anstehende Unterhaltungsmaßnahmen in verschiedenen Feuerwe
 hrgerätehäusern\n4.5 Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in der VG\nV
 orlage ist noch nicht veröffentlicht worden.\n5 Angelegenheiten des Fach
 bereiches Bürgerdienste\n6 Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 G
 emO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters
 \n6.1 Carl-Küstner-Grundschule Guntersblum\, Götzenstraße19\, 67583 Gunt
 ersblum\,\nEinbau einer elektronischen Schließanlage\n7 Anträge der Fraktionen\n7.
 1 Antrag der FDP-Fraktion zum \"Digitalen Rathaus\"\n7.2 Antrag der Frak
 tion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zum Beitritt zum Bündnis \"Demokratie gewin
 nt!\"\n7.3 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Schaffung von
  preisbegünstigtem Wohnraum in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz\n7.4 Antr
 ag der Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zur Überprüfung und ggf. Beseiti
 gung von Umlaufsperren auf Radwegen\n8 Mitteilungen\n9 Anfragen\n Bekann
 tgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
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