BEGIN:VCALENDAR PRODID:-//IONAS//RIS//DE VERSION:2.0 CALSCALE:GREGORIAN BEGIN:VEVENT DTSTAMP:20260505T153210Z DTSTART:20251204T190000 DTEND:20251204T215600 SUMMARY:Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz LOCATION:Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum\, Wormser Straße 111\, 55 276 Oppenheim DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Angelegenheiten Bauen und Umwelt\n1.1 Verbandsgemeinde Rhein-Selz\; Bauleitplanverfahren 8. Änderung des Fläch ennutzungs-planes 2030 (Rechenzentrum und Gewerbe im Rhein-Selz-Park)\; \nA) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der \nförmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 \nBauGB\; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB \nB) Beschlussfassung über die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Feststel-lungsbeschluss) \nC) Vorlage zur Genehmigung nach § 6 Abs. 1 BauGB\n1.2 Kommunale Wärmepl anung \na) Beschluss kommunale Wärmeplanung \nb) Beauftragung Machbarkeitsstudie \nc) Beauftragung Verstetigungsstrategie\n1.2.a Kommunale Wärmeplanung \n \nzu b) Beauftragung Machbarkeitsstudie \nzu c) Beauftragung Verstetigungsstrategie\n1.3 Verbandsgemeinde Rhein-S elz\; Bauleitplanverfahren 3. Änderung des Flächennutzungsplans 2030 in der Gemeinde Köngernheim (Jordan's Untermühle - Nordteil\"\; \nA) Änderung des räumlichen Geltungsbereiches \nB) Billigung eines Planvorentwurfs \nC) Einleitung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren\n1.4 Verbandsgemei nde Rhein-Selz\, Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Sel z\; Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss g emäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 7. Änderung des Flächennutzungsplan 2030 für d en Teilbereich 7.5 in der Gemarkung Oppenheim\, Änderung Grünfläche in l andwirtschaftliche Fläche.\n1.5 Beratung und Beschlussfassung über den G rundsatzbeschluss zum Neubau einer interkommunalen 3-Feld-Halle am Stand ort Grundschule Hahnheim sowie Teilnahme am SKS-Bundesförderaufruf für d ie Sanierung von Sportstätten\n1.6 Brandschutzkonzept für kommunale Lieg enschaften\n2 Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus\n2.1 Beratung und Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung Änderung der Haup tsatzung: Aufwandsentschädigungszahlungen für Feuerwehrangehörige nach § 13 der Hauptsatzung.\n3 Angelegenheiten des Fachbereiches Finanzen\n3.1 Sponsorenleistungen\, Spenden\, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem äß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO\n4 Angelegenheiten des Fachbereiches Bürgerdi enste\n4.1 Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebühren erhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemei nde Rhein-Selz\n4.2 Anpassung der Beschaffung von Notstromaggregaten zur Einspeisung der Feuerwehrhäuser\n4.3 Anpassung im Fahrzeugbeschafungsko nzept: MZF3 für die Einheit Nierstein\n4.4 Beschaffung eines MZF1 zur Nu tzung durch die hauptamtlichen Gerätewarte\n4.5 Verkauf von Feuerwehrfah rzeugen\n4.6 Beschaffung eines hydraulischen Akku-Rettungssatzes für die Einheit Oppenheim\n4.7 Ersatzbeschaffung zweier Atemschutzprüfschränke für die Atemschutzwerkstätten.\n4.8 Fusion der Feuerwehreinheiten: Fries enheim\, Köngernheim und Undenheim\n4.9 Beratung und Beschlussfassung üb er den Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung über die Einschränkung des Verbrauchs von Trinkwasser bei Notständen in der öffentlichen Wasservers orgung\n4.10 Personalangelegenheiten Jugendmusikschule der Verbandsgemei nde Rhein-Selz \nhier: Beratung und Beschlussfassung zur Vergütung der Honorarkräfte nac h Wegfall der VKA-Richtlinie\n4.11 Beratung und Beschlussfassung zur Ein richtung eines Arbeitskreises \"Zukunft Kindertagesstätten\"\n4.12 Berat ung und Beschlussfassung über die Benutzungsordnung des Sportplatzes Gru ndschule Hahnheim und Dolgesheim\nVorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.\n4.13 Hausordnung der Grundschule Nierstein \nhier: Herstellung des Benehmens mit dem Schulträger\n4.14 Schulanfänger -Statistik\, Entwicklung der Schüler- und Klassenzahlen sowie der Schüle rzahlen in Ganztagsschulen und Betreuenden Grundschulen \nHier: aktuelle Zahlen\n5 Mitteilung über Eilentscheidungen gemäß § 48 G emO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters \n5.1 Zuschuss an die Oppenheimer Tafel e.V.\n5.2 Turnhalle der Grundsch ule Oppenheim \nErneuerung Sportboden Schutzbelag\n5.3 Turnhalle der Grundschule am Gol dbach in Undenheim \nUmrüstung auf LED Beleuchtung\n5.4 Elektrifizierter Sektionaltorumbau F euerwehrgerätehaus Undenheim\n5.5 Brandschutztechnischer Umbau von Glasb austeinfenstern in der Fahrzeughalle Gerätehaus Mommenheim\n5.6 Beladung der DLAK Oppenheim\n5.7 Beschaffung von Komponenten zur Einführung eine r digitalen Atemschutzüberwachung\n5.8 Unterrichtung über Auftragsvergab en. Hier: Sieben Mannschaftstransportfahrzeuge und zwei Tragkraftspritze nfahrzeuge-Wasser\n5.9 Sponsorenleistungen\, Spenden\, Schenkungen und ä hnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO\n6 Anträge der Fraktio nen\n6.1 Antrag der FDP-Fraktion - Pflege Durchlässe und Gewässer III. O rdnung\n6.2 Antrag der SPD-Fraktion - Feldschütz\n7 Mitteilungen\n8 Anfr agen\n Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sit zung UID:J5Uj-W882tofUFt2 END:VEVENT END:VCALENDAR