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SUMMARY:Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dienheim
LOCATION:Ratssaal Dienheim\, Rheinstraße 33\, 55276 Dienheim
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Einwohnerfragestunde\n2 Beratung und B
 eschlussfassung über die Haushaltssatzung und Haushaltsplanes der Ortsge
 meinde Dienheim für das Haushaltsjahr 2026\n3 Bauleitplanung\; Grundsatz
 beschluss zur Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage im Außenbe
 reich zur Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens mit anschließende
 r Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplan
 es\n4 Beschlussvorlage \"Freiflächen-PV: Umsetzungsvarianten des Grundsa
 tzbeschlusses\"\n5 Pflasterung einer unbefestigten Restfläche an der ber
 eits bestehenden Erschließungsanlage \"Im Rieslingwinkel\"\nVorlage ist 
 noch nicht veröffentlicht worden.\n6 Kita \"Klawitterland\" Dienheim
\nhier: Anschaffung von Raumklimageräten im Rahmen der KIPKI Förderung\n7
  Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz/ 3. Änderung des Flächen
 nutzungsplanes 2030 (Jordan's Untermühle)\; 
\nHier: Beteiligung der Gemeinden\, Behörden und sonstigen Träger öffentl
 icher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauG
 B)\nVorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.\n8 Dienheim\; Verlänge
 rung Baugenehmigung\; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB\; 
\nHier: Kirchstraße\; Flur 18\, Flurstück 71/17 
\nAntrag auf Verlängerung der Baugenehmigung für Neubau eines Mehrfamilie
 nhauses mit 5 Wohneinheiten\nVorlage ist noch nicht veröffentlicht worde
 n.\n9 Dienheim\; Verlängerung Baugenehmigung\; Beteiligung der Gemeinde 
 gemäß § 36 BauGB\; 
\nHier: Kirchstraße\; Flur 18\, Flurstücke 71/14\, 71/6\, 71\,9\, 71/17 
\nFristende: 13.03.2026
\nAntrag auf Verlängerung der Baugenehmigung für Neubau eines Reihenhause
 s mit 4 Wohneinheiten (4 Häuser)\nVorlage ist noch nicht veröffentlicht 
 worden.\n10 Beteiligung an der Kommunalen Energie Rhein-Selz AöR (KERS)
\nhier: Umlage für die Kosten der Betriebsführung\nVorlage ist noch nicht
  veröffentlicht worden.\n11 Beratung und Beschlussfassung über die Erste
 llung eines kommunalen Biodiversitätskonzeptes (Übertragungsbeschluss)\n
 12 Spielplatz Dienheim
\nhier: Lieferung und Montage eines neuen Sonnensegels\nVorlage ist noch 
 nicht veröffentlicht worden.\n13 Nachsandung - Sportplatz\nVorlage ist n
 och nicht veröffentlicht worden.\n14 Neuer Vertrag Nutzung Bauhoffläche 
 nach Kündigung durch Aufbaugemeinschaft\nVorlage ist noch nicht veröffen
 tlicht worden.\n15 Beschluss Teilnahme am Förderantrag Interkommunale Zu
 sammenarbeit - Beauftragung hydraulisch-ökologischen integrierten Gutach
 tens mit Ausbau-\, Pflege- und Unterhaltungskonzept für Gewässer III. Or
 dnung\nVorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.\n16 Mitteilungen\n1
 7 Anfragen\n Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil d
 er Sitzung
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