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SUMMARY:Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
 
LOCATION:Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum\, Wormser Straße 111\, 55
 276 Oppenheim
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Einwohnerfragestunde\n2 Angelegenheite
 n Zentrale Dienste / Tourismus\n2.1 Beratung und Beschlussfassung über d
 ie 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung\n2.2 Beratung und Beschlussf
 assung über die Neufassung der Satzung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz ü
 ber die Bildung eines Seniorenbeirates\n2.3 Beratung und Beschlussfassun
 g zur Verwaltungsstelle im Rathaus Guntersblum\n2.4 Hitzeschutzkonzept d
 er Verbandsgemeinde\n3 Angelegenheiten des Fachbereich Finanzen\n3.1 Mit
 telübertrag für begonnene Projekte von 2025 nach 2026\n4 Angelegenheiten
  Bauen und Umwelt\n4.1 4. Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungs
 plans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der zweiten Fortschreibung vo
 m 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Windenergie)
\nHier: Dritte erneute Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurf
 s.\n4.2 Verbandsgemeinde Rhein-Selz\; Bauleitplanverfahren 5. Änderung d
 es Flächennutzungsplans 2030 in der Gemeinde Mommenheim (Gewerbe)
\nA)	Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Bil
 ligung des Entwurfs zur Flächennutzungsplanänderung (Stand Februar 2026)
 
\nB)	Freigabe zur Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen
  Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichk
 eit gem. § 3 Abs. 2 BauGB\n4.3 Verbandsgemeinde Rhein-Selz\; Bauleitplan
 verfahren 7. Änderung des Flächennutzungsplans 2030 (7.1 Natur-Kita in S
 chwabsburg\; 7.2 Sondergebiet Christliche Zwecke in Guntersblum\, 7.3 Ra
 dfahrplatz in Guntersblum\, 7.4 Bauschuttanlage in Selzen\, 7.5 Grünfläc
 he in landwirtschaftliche Fläche in Oppenheim)\n4.4 Verbandsgemeinde Rhe
 in-Selz\, Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz\; Hie
 r: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 
 2 Abs. 1 BauGB zur 13. Änderung Flächennutzungsplan 2030 in der Gemarkun
 g Hillesheim\, Änderung einer Kleingartensiedlung in eine Sondergebietsf
 läche Erholung\, Spiel und Freizeit.\n4.5 Einleitung des Verfahrens zur 
 15. Änderung des Flächennutzungsplans 2030 (FNP) für die Änderung einer 
 landwirtschaftlichen Fläche in eine Gemeinbedarfsfläche Schule
\nVergrößerung des Geltungsbereichs\n4.6 Flächennutzungsplan 2030 der Ver
 bandsgemeinde Rhein-Selz\;
\nHier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemä
 ß § 2 Abs. 1 BauGB zur 16. Änderung des Flächennutzungsplan 2030 in der 
 Gemarkung Dalheim\, 
\nÄnderung einer landwirtschaftlichen Fläche in eine Wohnbaufläche.\n5 An
 gelegenheiten des Fachbereich Bürgerdienste\n5.1 Anforderungen KatS-Vero
 rdnung\n5.2 Fortschreibung Feuerwehrbedarfsplan: Feuerwehrgerätehäuser\n
 5.3 Anpassung Fahrzeugkonzept: Mannschaftstransportfahrzeuge\n5.4 Falken
 berg Grundschule Dienheim
\nhier: Vertragsverlängerung Schulcontainer\n5.5 Beratung und Beschlussfa
 ssung über die Benutzungsordnung des Sportplatzes Grundschule
\nHahnheim und Dolgesheim\n5.6 Schulanfänger-Statistik\, Entwicklung der 
 Schüler- und Klassenzahlen sowie der Schülerzahlen in Ganztagsschulen un
 d Betreuenden Grundschulen
\nHier: aktuelle Zahlen\n6 Mitteilung über abschließende Entscheidungen d
 er Ausschüsse und des Bürgermeisters\n6.1 Sponsorenleistungen\, Spenden\
 , Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO\n6.
 2 Hausordnung der Grundschule \"Am Selzbogen\" Hahnheim-Selzen 
\nhier: Herstellung des Benehmens mit dem Schulträger\n6.3 Beauftragung d
 es Planungsbüros SIA mit der Erbringung der Leistungsphasen 4 bis 9 Radw
 egeausbau zwischen Dalheim und Friesenheim\n7 Anträge der Fraktionen\n7.
 1 Antrag der SPD-Fraktion zum Verwaltungsneubau\n8 Mitteilungen\n9 Anfra
 gen\n9.1 Anfrage der SPD-Fraktion zu zusätzliche Gremiumssitzungen der V
 erbandsgemeinde\n9.2 Anfrage der SPD-Fraktion zum Verfahren zu Sitzungsu
 nterlagen\n9.3 Anfrage der SPD-Fraktion zum Sachstand Hallenbad Förderve
 rein\n9.4 Anfrage der CDU-Fraktion zum Hallenbad-Förderverein Oppenheim\
 n Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
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