BEGIN:VCALENDAR PRODID:-//IONAS//RIS//DE VERSION:2.0 CALSCALE:GREGORIAN BEGIN:VEVENT DTSTAMP:20260911T225823Z DTSTART:20260826T190000 DTEND:20260826T000000 SUMMARY:Sitzung des Stadtrates der Stadt Oppenheim LOCATION:Rathaus Oppenheim\, Merianstraße 2\, 55276 Oppenheim DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Schweigeminute zum Gedenken an den zwe iten Beigeordneten und Ratsmitglied Herrn Raimund Darmstadt\n2 Verpflich tung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung\n3 Einwohner fragestunde\n4 Wahl des/der ehrenamtlichen in der Vertretungsfolge an zw eiter Stelle stehenden Beigeordneten\, Ernennung\, Vereidigung und Einfü hrung in das Amt\nVorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.\n5 Zusti mmung zur Übertragung von Geschäftsbereichen auf den in der Vertretungsf olge an zweiter Stelle stehenden Beigeordneten gem. § 50 Abs. 4 GemO\n6 Ergänzungswahl zu den Ausschüssen des Stadtrates\n7 Entsiegelung des Hof es am Jugendhaus\n8 Grundsatzbeschluss für den Bau eine barrierefreien Toilettenanlage im Güterbahnhof Oppenheim\n9 Aufwertung der Außenanlagen des Gutleuthauses \nhier: Grundsatzbeschluss zur Umsetzung\n10 Modernisierung Winzerausscha nk\, a) Freigabe zur beschränkten Ausschreibung Planungsleistungen\, b) Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe der Planungsleistungen.\n11 Baum pflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit\nVorlage is t noch nicht veröffentlicht worden.\n12 interimslösung****Beratung und B eschluss über die Ausschreibung und Auftragsvergabe für die Mittagsverpf legung in den Kindertagesstätten Gänsaugraben und Herrnweiher\n13 Grunds atzbeschluss zur Herstellung eines Fußgängerüberwegs und zum Rückbau des Minikreisels in der Ernst-Delorme-Straße\, Oppenheim\nVorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.\n14 Bauanträge/Bauvoranfragen\; Erteilung d es Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2\, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch\n14. 1 Oppenheim\; Bauantrag\; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB\; \nHier: Außerhalb\; Flur 14\, Flurstück 26/2\, 26/3 \nErweiterung einer bauzeitlich errichteten Halle um einen Anbau\n14.2 Op penheim\; Bauvoranfrage\; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB\; \nHier: Friedrich-Ebert-Str. Flur 1\, Flurstück 716/3 \nEinvernehmen zum Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 3 bis 5 Wohneinhei ten.\nVorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.\n14.3 Oppenheim\; Ba uantrag\; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB\; \nHier: In den Weingärten\; Flur 9\, Flurstück 320/1 \nNutzungsänderung eines Ladens in eine Wohnung und Neubau eines Ziegelda ches.\n14.4 Oppenheim\; Abweichungsantrag\; Anhörung der Stadt gemäß 69 Abs. 2 LBauO i.V.m. § 23 BauNVO\; \nHier: Auf der Saar\; Flur 7\, Flurstück 197 \nErrichtung einer Trafostation außerhalb der Baugrenze auf der Gelände d es Feuerwehrgerätehauses.\n15 Haushaltsverfügung 2026\n16 Eilentscheidun g gemäß § 48 GemO\; Hasenbrunnengasse\, Räumung Garage\nVorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.\n17 Blitzschutz Jugendhaus Oppenheim\n18 S ponsorenleistungen\, Spenden\, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemä ß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO\n19 Mitteilung über abschließende Entscheidung en in den Ausschüssen\n19.1 Energieverbrauch der städtischen Liegenschaf ten\n19.2 Weihnachtsbeleuchtung \nhier: teilweiser Austausch\n19.3 Mauersicherung im Zuge des Ausbaus M ainzer Straße & Pilgersberggasse\n19.4 Oppenheim\; Bauantrag\; Beteiligu ng der Stadt gemäß § 36 BauGB \nHier: Krämerstraße\; Flur 1\, Flurstück 42 \nNeueindeckung defektes Dach für Wohn- bzw. Geschäftshaus\n19.5 Oppenhei m\; Bauantrag mit Abweichungsanträge\; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB i.v.m § 69 Abs. 1 LBauO \nHier: Mainzer Straße\, Flur 1\, Flurstück 120/2\, 120/4 \nEinrichten von Stellplätzen mit Zufahrt von der Steckengasse\n19.6 Oppe nheim\; Bauantrag\; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB\; \nHier: Mainzer Straße\; Flur 1\, Flurstück 68/1 \nAnbringung einer Werbeanlage an der Fassade eines Wohn- und Geschäftsge bäudes\n19.7 Oppenheim\; Bauvoranfrage\; Beteiligung der Stadt gemäß § 3 6 BauGB\; \nHier: Mainzer Str. Flur 1\, Flurstück 102 \nNutzungsänderung Lager in Wohnen mit Dacherneuerung und Dachflächenfens tereinbau.\n19.8 Oppenheim\; Bauantrag mit Abweichungsantrag\; Beteiligu ng der Stadt gemäß § 36 BauGB i.v.m § 69 Abs. 1 LBauO\; \nHier: Steinweg\, Flur 2\, Flurstück 163 \nNutzungsänderung eines Einfamilienhauses zu einem Zweifamilienhaus\n20 Mitteilungen\n21 Anträge der Fraktionen\n21.1 Antrag der WfO-Fraktion: E inwohnerversammlung Landskronhalle und ASP\n21.2 Antrag der WfO-Fraktion : \"Brücke Pfarrer-Blümler-Straße\"\n22 Antrag der AL-Fraktion: Ampel FE S-B9\n23 Antrag der AL-Fraktion: Beleuchtung Schwanentreppchen\n24 Anfra gen\n24.1 Anfrage der WfO-Fraktion: Personal der Stadt Oppenheim\n24.2 A nfrage der WfO-Fraktion: Oppenheimer Untergrund\n24.3 Anfrage WfO-Frakti on: Verkehrsführung und Erschließung \"An der Schneiderei\"/\"Am Wäldche n\"\n24.4 Anfrage der WfO-Fraktion: Allmendfelder\n Bekanntgabe der Besc hlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung UID:QDQMtJ_M3K8zX1QR END:VEVENT END:VCALENDAR