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SUMMARY:Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim
LOCATION:Rathaus Mommenheim\, An der Weidenbrücke 1\, 55278 Mommenheim
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Einwohnerfragestunde\n2 Bauleitplanung
  der Verbandsgemeinde Rhein-Selz / \"8. Änderung des Flächennutzungsplan
 es 2030 (Rechenzentrum und Gewerbe im Rhein-Selz-Park\" \nHier: Formelle Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbarg
 emeinden gemäß § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 BauGB\n3 Bauleitplanung der Sta
 dt Nierstein / Bebauungsplan \"Rhein-Selz-Park\, II / Rechenzentrum\" \nHier: Formelle Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbarg
 emeinden gemäß § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 BauGB\n4 4. Teilfortschreibung 
 des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung de
 r zweiten Fortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversor
 gung (Windenergie)\nHier: Zweite erneute Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurf
 s.\nVorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.\n5 Beschluss über die 
 Beauftragung einer Rechtsberatung zur Unterstützung der Neuausschreibung
  der Konzessionsverträge Strom\nVorlage ist noch nicht veröffentlicht wo
 rden.\n6 Neustrukturierung Kita Kitzelstein\, hier: Beauftragung Archite
 kturbüro zur Erstellung einer Machbarkeitsstudie\nVorlage ist noch nicht
  veröffentlicht worden.\n7 Freigabe überplanmäßiger Ausgaben im Bereich 
 der Reinigung der kita KitzelStein\nVorlage ist noch nicht veröffentlich
 t worden.\n8 Kita \"Vogelnest\"\nhier: Anschaffung eines neuen Sonnensegels im Außenbereich\nVorlage ist
  noch nicht veröffentlicht worden.\n9 Kita Vogelnest\, hier: Vorratsbesc
 hluss über eine Solaranlage mit Speicher\nVorlage ist noch nicht veröffe
 ntlicht worden.\n10 Umgestaltung Spielplatz Ruländerstraße OG Mommenheim
 \nVorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.\n11 Neuanlage des Sportp
 latzes\n12 Gemeindehalle Mommenheim\, hier: Umrüstung der Beleuchtung au
 f LED\n13 Neuer Standort Defibrillator nach Schließung der Volksbank\n14
  Heckenrückschnitt Gemarkung\nVorlage ist noch nicht veröffentlicht word
 en.\n15 Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO)\nhier: Ausweisung der Straßen Buchenweg und Kernerstraße als verkehrsber
 uhigter Bereich\nVorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.\n16 Sozia
 ler Wohnungsbau\n\"Neues Konzept\"\nBeratung und Beschlussempfehlung/-fassung\n17 Ortsgemeinde Mommenheim\;
  Bauleitplanverfahren \"Dorfgebiet III - Hindenburgstraße\, Rheinstraße 
 und Wiesgartenstraße\"\; \nHier: Änderungsbeschluss zum Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Abs. 1 BauG
 B\nVorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.\n18 Mommenheim\; Abweic
 hungsantrag\; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB\; \nHier: Scheurebenweg\; Flur 9\, Flurstück 701 \nBau einer Pergola in nicht überbaubarer Fläche\n19 Mommenheim\; Bauantr
 ag\; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB\; \nHier: Gaustraße\; Flur 6\, Flurstück 70\, 72\, 66/2 \nUmbau\, Anbau und Errichtung Zwerchhaus und Gaube\nVorlage ist noch nic
 ht veröffentlicht worden.\n20 Mommenheim\; Bauantrag\; Beteiligung der G
 emeinde gemäß § 36 BauGB\; \nHier: Bahnhofstraße\; Flur 8\, Flurstück 682 \nAnpassung Grundriss im Gartengeschoss und Einbau Fenster im Erdgeschoss
 \nVorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.\n21 Mommenheim\; Bauantr
 ag (Nachtrag)\; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB\; \nHier: Rheinstraße\; Flur 8\, Flurstück 638/14 und 638/15 \nNachtrag zur geänderten Ausführung Umbau und Sanierung eines Wohnhauses
  mit 2 Wohneinheiten\n22 Mitteilungen\n23 Anfragen
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