BEGIN:VCALENDAR PRODID:-//IONAS//RIS//DE VERSION:2.0 CALSCALE:GREGORIAN BEGIN:VEVENT DTSTAMP:20260715T130214Z DTSTART:20250320T190000 DTEND:20250320T221200 SUMMARY:Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz LOCATION:Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum\, Wormser Straße 111\, 55 276 Oppenheim DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n Ehrungen\n1 Einwohnerfragestunde\n2 Neu bau Hallenbad Rhein-Selz\n2.1 Sachstand Neubau Hallenbad\n2.2 Anfrage de r SPD-Fraktion zum Sachstand Hallenbadneubau\n2.3 Antrag der SPD-Fraktio n zur Bildung eines Arbeitskreises zur Kostenkontrolle des Hallenbadneub aus\n2.4 Neubau Hallenbad \nhier: Freigabe der Leistungsverzeichnisse für Erd- und Spezialtiefbauma ßnahmen inklusive Wasserhaltung und Ermächtigung des Bürgermeisters zur Vergabe\n2.5 Verfahren Ausschreibung und Vergabe Neubau Hallenbad Rhein- Selz \nErmächtigung des Ausschusses für Planung\, und Bauwesen sowie des Bürge rmeisters \nBeratung und Beschlussfassung\n3 Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tou rismus\n3.1 Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung der Sa tzung der KERS zur Aufnahme der Ortsgemeinde Wintersheim\n3.2 Ergänzungs wahlen zu den Verbandsgemeindeausschüssen\n3.3 Antrag der CDU-Fraktion z ur Änderung der Hauptsatzung\; \nBildaufzeichnungen in öffentlichen Sitzungen\n3.4 Unterrichtung über Ar t\, Umfang und Vergütung der Ehrenämter und Nebentätigkeiten des hauptam tlichen Bürgermeisters und der ehrenamtlichen Beigeordneten innerhalb un d außerhalb des öffentlichen Dienstes gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtenges etz Rheinland-Pfalz für das Kalenderjahr 2024\n3.5 Zahlung von Zuschüsse n bei Abschluss einer Entgeltumwandlung zur Altersvorsorge\n4 Angelegenh eiten des Fachbereich Finanzen\n5 Angelegenheiten Bauen und Umwelt\n5.1 4. Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der zweiten Fortschreibung vom 19.04.2022 für das Sa chgebiet Energieversorgung (Windenergie) \nHier: Erneute Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurfs.\n5.2 Verbandsgemeinde Rhein-Selz\, Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgeme inde Rhein-Selz\; Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellu ngsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 10. Änderung Flächennutzungsplan 2030 in der Gemarkung Nierstein\, Änderung einer landwirtschaftlichen F läche in eine Gemeinbedarfsfläche Rettungswache.\n5.3 Machbarkeitsstudie zur Standortanalyse für eine neue Grundschule\n5.4 Grundschule \"Am Gau tor\" Oppenheim\, Krämerstraße 38\, 55278 Oppenheim\, \nSanierung der Mensa Küche und dem angrenzenden Speisesaal\n5.5 Grundsch ule Oppenheim \"Am Gautor\" Krämerstraße 38\, 55278 Oppenheim \nSanierung der Klassenzimmer im historischen Altbau\n5.6 Unterrichtung G rundschule Undenheim\, Außenanlagen 2. Bauabschnitt\n5.7 Neubau Feuerweh rgerätehaus Oppenheim\, \na) Beauftragung der Leistungsstufe 2 Honorare Objekt- und Fachplanung\, \nb) Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe der Bauleistungen\, \nc) Freigabe Abbruch altes Nettogebäude\n5.8 Unterrichtung Sachstand Neu bau Feuerwehrgerätehaus Guntersblum\n5.9 Teilnahme an der 4. Bündelaussc hreibung Erdgas 2026-2028\n5.10 Teilnahme an der 6. Bündelausschreibung Strom 2026-2028\n6 Angelegenheiten des Fachbereich Bürgerdienste\n6.1 Ka tzenschutzverordnung\n6.2 Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-S elz \nhier: Bericht 2024\n6.3 Mittagsverpflegung in den Grundschulen \nhier: Preiserhöhung durch Caterer\n6.4 Schulanfänger-Statistik\, Entwic klung der Schüler- und Klassenzahlen sowie der Schülerzahlen in Ganztags schulen und Betreuenden Grundschulen \nHier: aktuelle Zahlen\n6.5 Beschaffung persönlicher Schutzausrüstung im Jahr 2025\n7 Mitteilung über abschließende Entscheidungen der Ausschüss e\n7.1 Beschaffung eines Terminmanagementsystems für das Bürgerbüro\n7.2 Sponsorenleistungen\, Spenden\, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen ge mäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO\n7.3 Grundschule Dolgesheim\, Gartenfeldstra ße 17\, 55278 Dolgesheim\, \nAbdichtung des Mauerwerks im Bereich der Treppe zum Heizraum unter der Turnhalle und Überdachung der Treppe\, Sanierung der Turnhallensüdseite\ n7.4 Grundschule Dolgesheim\, Gartenfeldstraße 17\, 55278 Dolgesheim\, \nEinbau einer elektronischen Schließanlage\n7.5 Grundschule Dolgesheim\, Gartenfeldstraße 17\, 55278 Dolgesheim\, \nAnpassung der Mensa Küche: \nAustausch der Industriespülmaschine Baujahr 2006\, Anschaffung von zwei Standkühlgeräten und Montage einer neuen Dunstabzugshaube über dem vorh anden Konvektomaten\n7.6 Grundschule Mommenheim\, Schulstraße 16\, 55278 Mommenheim\, \nErneuerung des Zauns zur Schulstraße\n7.7 Beratung und Beschlussfassung über den Beitritt zum Bündnis \"Kommunen für biologische Vielfalt e.V.\ "\n7.8 Hausordnung der Grundschule Oppenheim \nhier: Herstellung des Benehmens mit dem Schulträger\n7.9 Falkenberg Gru ndschule Dienheim \nhier: Vertragsverlängerung Schulcontainer\n7.10 Jugendpflege der Verban dsgemeinde Rhein-Selz \nhier: Beratung und Beschlussfassung über die Förderung der pädagogische n Jugendarbeit des Jugendhauses Oppenheim\n7.11 Jugendpflege der Verband sgemeinde Rhein-Selz \nhier: Beratung und Beschlussfassung über die Förderung der pädagogische n Jugendarbeit der Offenen Jugendarbeit Nierstein\n8 Mitteilungen\n9 Anf ragen\n9.1 Anfrage der SPD-Fraktion zur Neuausstattung des Vorzimmers un d des Bürgermeisterbüros\n9.2 Anfrage der AfD-Fraktion zu Leerständen in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz\n9.3 Anfrage der AfD-Fraktion zu Einbrü chen in Feuerwehrgerätehäusern in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz\n9.4 A nfrage der AfD-Fraktion zur Schnakenbekämpfung in Oppenheim\n Bekanntgab e der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung UID:o0qmmesO7-xfSm8_ END:VEVENT END:VCALENDAR