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SUMMARY:Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
 
LOCATION:Sironasaal Nierstein\, An der Kaiserlinde 1\, 55283 Nierstein
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Einwohnerfragestunde\n2 Angelegenheite
 n Zentrale Dienste / Tourismus\n2.1 Ergänzungswahlen zu den Verbandsgeme
 indeausschüssen\n2.2 Bestimmung eines Wahlvorschlages für die Entsendung
  in die Planungsgemeinschaft Rheinhessen\n2.3 Anschaffung von eGOVernor 
 Forms für die Erstellung von Antragsstrecken zu OZG Typ 5 Leistungen\n2.
 4 DAB Dokumentenausgabebox in Containerlösung\n3 Angelegenheiten des Fac
 hbereich Finanzen\n3.1 Zwischenstandsbericht des Haushalts zum 30.06.202
 5\n3.2 Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzu
 ng und des Nachtragshaushaltsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz für da
 s Haushaltsjahr 2025\n3.3 Sponsorenleistungen\, Spenden\, Schenkungen un
 d ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO\n4 Angelegenheiten 
 Bauen und Umwelt\n4.1 Verbandsgemeinde Rhein-Selz\; Flächennutzungsplan 
 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz\; Aufstellungsbeschluss gem. § 2 Ab
 s. 1 BauGB zur 6. Änderung Flächennutzungsplan 2030 in der Gemarkung Und
 enheim
\nHier: Anpassung des Geltungsbereichs und Änderung der Nutzungsschablone
  des Gewerbegebietes\n4.2 4. Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnu
 ngsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der zweiten Fortschreibung
  vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Windenergie)
\nHier: Zweite erneute Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurf
 s.\n4.3 Fünfte Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rhein
 hessen-Nahe 2014 in der Fassung der zweiten Teilfortschreibung vom 19.04
 .2022 für die Sachgebiete Siedlungsentwicklung und Rohstoffsicherung 
\nHier: Unterrichtung der Öffentlichkeit sowie der in ihren Belangen berü
 hrten öffentlichen Stellen gemäß § 9 Abs. 1 Raumordnungsgesetz (ROG)\n4.
 4 Feuerwehrgerätehaus Oppenheim\, Freigabe Kosten\n5 Angelegenheiten des
  Fachbereich Bürgerdienste\n5.1 Änderung im Fahrzeugbeschaffungskonzept 
 bezüglich Mehrzweckfahrzeugen\n5.2 Verkauf von Feuerwehrfahrzeugen\n5.3 
 Ermächtigung zur Ausschreibung und zur Vergabe: TSF-W Dolgesheim und TSF
 -W Ludwigshöhe\n5.4 Ermächtigung zur Ausschreibung und zur Vergabe von s
 ieben Mannschaftstransportfahrzeugen\n5.5 Beratung und Beschlussfassung 
 zum Erlass einer Katzenschutzverordnung\n6 Mitteilung über abschließende
  Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters\n6.1 Grundschule \
 "Am Gautor\" Oppenheim
\nhier: Beratung und Beschlussfassung zur Beschaffung von Klassenraum-Mob
 iliar\n6.2 Unterrichtung über Auftragsvergaben\n7 Anträge der Fraktionen
 \n7.1 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU\, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN\, FW
 G und BL - Studie zur Erstellung von Konzepten zur Schaffung von bezahlb
 arem Wohnraum\n7.2 Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Erstell
 ung eines kommunalen Hitzeaktionsplans\n7.3 Antrag der SPD-Fraktion zur 
 Einrichtung eines Feldschützen\n8 Mitteilungen\n9 Anfragen\n9.1 Anfrage 
 Übersicht Bündnisse\n9.2 Anfrage der CDU-Fraktion zum Bürgerbüro\n9.3 An
 frage der CDU-Fraktion zu den Kosten CSD Nierstein\n9.4 Anfrage der CDU-
 Fraktion zur Abarbeitung des VG Ratsbeschlusses zur Studie Zukunft Rhein
 -Selz\n Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Si
 tzung
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