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SUMMARY:Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
 
LOCATION:Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum\, Wormser Straße 111\, 55
 276 Oppenheim
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Einwohnerfragestunde\n2 Angelegenheite
 n Zentrale Dienste / Tourismus\n2.1 Ergänzungswahlen zu den Verbandsgeme
 indeausschüssen\n2.2 Bildung von einem Arbeitskreis \"Demokratie gewinnt
 \" sowie Wahl der Mitglieder\n2.3 Freigabe des Leistungsverzeichnisses z
 ur Studie \"Zukunft Rhein-Selz\"\n2.4 Beschlussfassung zu Änderungen im 
 Gesellschafterkreis der EDG und Satzungsänderung\n2.5 Beschaffung einer 
 professionellen Konferenzanlage für Gremiensitzungen\n2.6 Streaming-Konz
 ept für Ratssitzungen\n3 Angelegenheiten des Fachbereiches Finanzen\n3.1
  Sachstand Erstellung der Jahresabschlüsse\n4 Angelegenheiten Bauen und 
 Umwelt\n4.1 Verbandsgemeinde Rhein-Selz\; Bauleitplanverfahren 8. Änderu
 ng des Flächennutzungsplans 2030 in der Stadt Nierstein (Rechenzentrum u
 nd Gewerbe im Rhein-Selz-Park)\nhier: Bericht über die eingegangenen Stellungnahmen und Darstellung des
  weiteren Zeitplanes\n4.2 Neubau Hallenbad\nhier: Auswahl von Materialien\n4.3 Neubau Hallenbad\nhier: Beschaffung eines intelligenten Ertrinkungserkennungssystems\n4.4
  Auswahl der Dokumentenausgabebox und Standortentscheidung\n4.5 Unterhal
 tungsmaßnahmen Feuerwehrgerätehäuser\n4.6 Beratung und Beschlussfassung 
 über die Erstellung eines kommunalen Biodiversitätskonzeptes (Grundsatzb
 eschluss)\n4.7 Antrag zur Erstellung eines kommunalen Hitzeaktionsplans 
 in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz\n4.8 Unterrichtung Kommunale Wärmepla
 nung\n5 Angelegenheiten des Fachbereiches Bürgerdienste\n5.1 Grundschule
  am Gartenfeld Dolgesheim\nhier: Mediathekvereinbarung\n6 Mitteilung über Eilentscheidungen gem. §
  48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermei
 sters\n6.1 Vergabe von Planungsleistung für Radwegeausbau zwischen Dalhe
 im und Friesenheim\n7 Anträge der Fraktionen\n7.1 Antrag der CDU-Fraktio
 n - Synchronisieren von Ampeln\n7.2 Antrag der SPD-Fraktion - Modulbauwe
 ise Grundschule\n7.3 Antrag der AfD-Fraktion zur Umbenennung des Amtsbla
 tts\n8 Anfragen\n8.1 Anfrage Übersicht Bündnisse\n8.2 Anfrage der CDU-Fr
 aktion zum Bürgerbüro\n8.3 Anfrage der CDU-Fraktion zu den Kosten CSD Ni
 erstein\n8.4 Anfrage der CDU-Fraktion zur Abarbeitung des VG Ratsbeschlu
 sses zur Studie Zukunft Rhein-Selz\n9 Mitteilungen\n Bekanntgabe der Bes
 chlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
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