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SUMMARY:Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
 
LOCATION:Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum\, Wormser Straße 111\, 55
 276 Oppenheim
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n0.1 Verpflichtung eines Ratsmitgliedes g
 emäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung\n1 Einwohnerfragestunde\n2 Angelegenhei
 ten Zentrale Dienste / Tourismus\n2.1 Ergänzungswahlen zu den Verbandsge
 meindeausschüssen\n3 Angelegenheiten des Fachbereiches Finanzen\n4 Angel
 egenheiten Bauen und Umwelt\n4.1 Verbandsgemeinde Rhein-Selz\; Bauleitpl
 anverfahren 8. Änderung des Flächennutzungsplans 2030 in der Stadt Niers
 tein (Rechenzentrum und Gewerbe im Rhein-Selz-Park)
\nA)	Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Bil
 ligung des Entwurfs zur Flächennutzungsplanänderung (Stand: 5. Juni 2025
 )
\nB)	Freigabe zur Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen
  Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichk
 eit gem. § 3 Abs. 2 BauGB\n4.2 Bau einer weiteren Grundschule
\nhier: Grundsatzbeschluss\n4.3 Grundsatzbeschluss zur Beauftragung einer
  Projektsteuerung für den Neubau einer Grundschule\n4.4 Neubau Feuerwehr
  Guntersblum\, Freigabe der Planung\n4.5 Klimawandelanpassungskonzept
\nhier: Stellung eines Förderantrages\n4.6 Sachstandsmitteilung Hochwasse
 r- und Starkregenvorsorgekonzepte\n4.7 Sachstandsmitteilung Kipki-Maßnah
 men\n5 Angelegenheiten des Fachbereich Bürgerdienste\n5.1 Verkauf von Fe
 uerwehrfahrzeugen\n5.2 Änderung im Fahrzeugbeschaffungskonzept bezüglich
  Mehrzweckfahrzeugen\n5.3 Beschaffung von Dienstanzügen\n5.4 Fusion Feue
 rwehreinheiten Undenheim\, Köngernheim und Friesenheim\n5.5 Tätigkeitsbe
 richt der Queerbeauftragten\n5.6 Sachstand über die Einführung der Softw
 are \"kitaplus\"\n6 Anträge der Fraktionen\n6.1 Antrag der Fraktion Bünd
 nis 90 Die Grünen\;
\nBeitritt der VG zum Bündnis \"Demokratie gewinnt!\"\n6.2 Antrag der AL-
 Fraktion zum Hochwasser- und Starkregenvorsorgekonzept\n7 Mitteilung übe
 r abschließende Entscheidungen der Ausschüsse\n7.1 Beratung und Beschlus
 sfassung zur Übernahme des Stadtbusses durch die Verbandsgemeinde Rhein-
 Selz zur Verwendung durch den Bürgerbusverein Rhein-Selz\n7.2 Sponsorenl
 eistungen\, Spenden\, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Ab
 s. 3 Satz 5 GemO\n7.3 Beschaffung eines intelligenten Straßenmanagements
 ystems\n7.4 Beschaffung eines Busses für das Kinder- und Jugendbüro\n7.5
  Konzept Atemschutznotfalltaschen\n7.6 Zuschüsse zu Veranstaltungen / Fe
 iern\n8 Mitteilungen\n9 Anfragen\n Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem ni
 chtöffentlichen Teil der Sitzung
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