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SUMMARY:Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein
LOCATION:Sironasaal Nierstein\, An der Kaiserlinde 1\, 55283 Nierstein
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Einwohnerfragestunde\n4 Stadt Nierstei
 n\; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan \"Am Fäulingsbrunnen-Süd\, 1. Änd
 erung\"\;  
\nA. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen 
 aus der förmlichen und anschließenden erneuten beschränkten Öffentlichke
 its- und Trägerbeteiligung\; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB 
\nB. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB\n2 Neubau einer zweiten Kin
 dertagesstätte Roßberg-West in Nierstein\;
\na) Freigabe der Planung und der Kosten zur Stellung des Bauantrages\, d
 es Zuschussantrages sowie zur Ausschreibung der Bauleistungen
\nb) Verpflichtung zur Bereitstellung der übrigen Haushaltsmittel in den 
 Haushalten 2025 ff.
\nc) Ermächtigung des Verwaltung zur abschließenden Auftragsvergabe der B
 auleistungen.\n3 Abstufungsvereinbarung der K45 zwischen Nierstein und S
 chwabsburg sowie Vereinbarung zur unterlassenen Unterhaltung im Zuge der
  K 45 -Höhe Marktplatz -\n5 Stadt Nierstein\; Bebauungsplanverfahren \"O
 ber dem Langen Rech\, 6. Änderung\" Hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 
 2 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)\n6 Ermächtigung zur Au
 ftragsvergabe der Gehwegsanierung (Austausch der Oberfläche\, Asphalt ge
 gen Pflaster) im Rahmen der Glasfaserverlegung\, Nierstein\n7 Stadt Nier
 stein\, Vollzug der Straßenverkehrsordnung\; hier: Einrichtung eines Ver
 kehrsberuhigten Bereiches am Marktplatz\n8 Stadtsanierung Nierstein - Fö
 rderprogramm \"Wachstum und nachhaltige Entwicklung\"\; hier: Ausbau Bac
 hgasse\, Fäulingsbrunnen\, Häfnergasse und Neue Schmiedgasse\n9 Stadt Ni
 erstein\, Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz\; Hie
 r: Einleitung der 8. Änderung des Flächennutzungsplan 2030 für den Berei
 ch des Rhein-Selz-Parks in der Stadt Nierstein.\n10 Anschaffung eines Fe
 stplatzverteilers\n11 Anfrage CDU - Fraktion\n12 Mitteilung über abschli
 eßende Entscheidungen in den Ausschüssen\n12.1 Nierstein\; Bauvoranfrage
 \; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB\; 
\nHier: Bildstockhohl/Ernst-Ludwig-Straße\; Flur 1\, Flurstücke 1074-1079
 
\nErrichtung Mehrfamilienhaus mit 8 Wohneinheiten\n12.2 Nierstein\; Bauan
 trag\; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB\; 
\nHier: An der Bergkirche\; Flur 3\, Flurstück 157 
\nNutzungsänderung von Büro- und Veranstaltungsraum in Wohnen\n12.3 Niers
 tein\; Bauvoranfrage\; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB\; 
\nHier: Oberdorfstraße\; Flur 1\, Flurstück 1261/5 
\nErrichtung Einfamilienhaus in zweiter Reihe\n13 Mitteilungen\n14 Anfrag
 en\n Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzu
 ng
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