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SUMMARY:Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
 
LOCATION:Sironasaal Nierstein\, An der Kaiserlinde 1\, 55283 Nierstein
DESCRIPTION:Tagesordnungspunkte\n1 Verwaltungsneubau:
\na) Beauftragung einer Projektsteuerung 
\nb) Freigabe Vgv Objektplanung
\nc) Freigabe der Stufe 2. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung\n2 Einleitung 
 des Verfahrens zur 14. Änderung des Flächennutzungsplans 2030 (FNP) für 
 die Änderung einer landwirtschaftlichen Fläche in eine Gemeinbedarfsfläc
 he Schule\n3 Beratung und Beschlussfassung über die Ersatzbeschaffung vo
 n Dienstfahrzeugen für die Verbandsgemeindeverwaltung\nVorlage ist noch 
 nicht veröffentlicht worden.\n4 Mitteilung über Eilentscheidungen gem. §
  48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermei
 sters\n4.1 Sponsorenleistungen\, Spenden\, Schenkungen und ähnliche Zuwe
 ndungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO\n5 Unterrichtung über Art\, Umfang
  und Vergütung der Ehrenämter und Nebentätigkeiten des hauptamtlichen Bü
 rgermeisters und der ehrenamtlichen Beigeordneten innerhalb und außerhal
 b des öffentlichen Dienstes gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz Rheinl
 and-Pfalz für das Kalenderjahr 2025\nVorlage ist noch nicht veröffentlic
 ht worden.\n6 Anträge der Fraktionen\n6.1 Antrag der AfD-Fraktion zur Er
 weiterung des Aufgabenbereichs der Pressestelle\n6.2 Antrag der CDU Frak
 tion zur Befristung der Pressestelle\n7 Mitteilungen\n8 Anfragen\n Bekan
 ntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
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