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Rhein-Selz AKtuell

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Sitzung des Ausschusses für Verkehr

der Stadt Oppenheim

Am Donnerstag, dem 17.06.2021, 19:00 Uhr, findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr der Stadt Oppenheim als Videokonferenz via Webex mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Verpflichtung von Ausschussmitgliedern

2.

Stellplatzsatzung der Stadt Oppenheim

3.

Parkraumbewirtschaftung

4.

Bewohnerparken Oppenheim

5.

Einbahnstraßenregelung Westumgehung

6.

Gebührenerhebung Festwiese/ Strandbad

7.

Beschaffung eines Parkscheinautomaten (Festwiese)

8.

Beschaffung Videokameras zur Überwachung von "Hotspots"

9.

Informationen

9.1

Auswirkungen B420 Schließung auf Oppenheim

10.

Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1.

Grundstücksangelegenheiten/ Liegenschaften

2.

Informationen

3.

Anfragen

Öffentlicher Teil

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung

Zur Herstellung der Öffentlichkeit können Zuschauer die Sitzung in der Emondshalle, Emondsstraße, 55276 Oppenheim verfolgen.

Zusätzlich kann über einen öffentlichen Konferenzraum an der Videokonferenz teilgenommen werden. Die Zugangsdaten sind auf der Homepage der Verbandsgemeinde Rhein-Selz unter www.vg-rhein-selz.de <http://www.vg-rhein-selz.de> abrufbar.

Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 10 Personen begrenzt. Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes sowie während der Sitzung ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

55276 Oppenheim, 04.06.2021
gez. Walter Jertz, Stadtbürgermeister
Rheinhessisches Wochenblatt

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