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Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Weinolsheim

Am Montag, dem 29.11.2021, 19:30 Uhr, findet eine öffentliche Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Weinolsheim im Dorfgemeinschaftshaus, Friesenheimer Straße 8, 55278 Weinolsheim mit folgender Tagesordnung statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Vorstellung neuer Elternbeirat

2.

Wahl Trägervertreter für den Kita-Beirat

3.

Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik

- Festlegung zur Umrüstungsart

- Beratung und Beschlussfassung

4.

Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED

- Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit der Verbandsgemeindeverwaltung

5.

Radtouristisches Wegeausbaukonzept; Projekttrasse "Selztalradweg"

- Gemarkungsabschnitt Weinolsheim

hier: Vorstellung und Zustimmung zum Ausführungs-, ökologisches Ausgleichs- und Finanzierungskonzeptes

6.

Straßenausbaumaßnahme Frankenstraße und Mühlweg

A: Grundsatzbeschluss zur beitragsfplichtigen Ausbaumaßnahme (Bauprogramm)

B: Beschluss zur Durchführug eines Leistungswettbewerbes für die Vergabe der Planungsleistungen

C: Ermächtigung der Verwaltung für die Beauftragung weiterer Bau-Nebenleistungen

D: Beschlussfassungen zu den Mittelanmeldungen 2022 und 2023

7.

Vergabe händischer Heckenrückschnitt Winter 2021/2022

8.

Kommunales Hochwasserschutzkonzept

9.

Ausschreibung der Stromlieferung für die Verbandsgemeinde Rhein-Selz und der verbandsangehörigen Gemeinden und Städte zum 01.01.2023

hier: Teilnahmebeschluss, Übertragung der Zuschlagsentscheidung und Auswahl Ökostrom/Normalstrom

10.

Neubau Interkommunale 1-Feld Sporthalle Uelversheim /Weinolsheim, Kostenverfolgung

11.

Mitteilungen

12.

Anfragen

13.

Einwohnerfragestunde

Die Rats-/Ausschusssitzung ist grundsätzlich öffentlich, sofern nicht gem. § 35 Abs. 1 Gemeindeordnung RLP (GemO) aufgrund einer gesetzlichen Vorgabe, aus Gründen des Gemeinwohls oder wegen schutzwürdiger Interessen Einzelner die Nichtöffentlichkeit vorgesehen ist. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes können jedoch aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation nur begrenzte Kapazitäten der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden. Um die notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern gewährleisten zu können, ist die Besucherzahl daher auf 5 Personen begrenzt. Beim Betreten und Verlassen des Sitzungsortes sowie während der Sitzung ist ein Mund-Nasen-Schutz zu tragen.

55278 Weinolsheim, 19.11.2021
gez. Gabriele Wagner, Ortsbürgermeisterin
Rheinhessisches Wochenblatt

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