⇑ / Ordnungsamt, Bürgerdienste / Gewerbeamt / Mess- und Eichwesen
Zuständige Mitarbeiter
Herr Peter Klein
Besucheradresse
Gebäude: Dienstgebäude "Rondo"Raum-Nr.: R 113
Stockwerk: 1. OG
Sant' Ambrogio-Ring 33
55276 Oppenheim
Postadresse
Sant' Ambrogio-Ring 3355276 Oppenheim
Details
Zugeordnete Abteilungen
Leistungsbeschreibung
Das Landesamt für Mess- und Eichwesen Rheinland-Pfalz ist für den Vollzug von eichrechtlichen Vorschriften, Regelungen nach dem Medizinprodukterecht und von Vorschriften nach dem Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz sowie dem Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz zuständig.
Die Haupttätigkeiten des Landesamtes haben folgende Ziele:
die Messrichtigkeit zu gewährleisten
- im geschäftlichen Verkehr und zum Schutz des lauteren Handelsverkehrs,
- beim Erwerb messbarer Güter oder Dienstleistungen zum Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher,
- im amtlichen Verkehr und bei Messungen im öffentlichen Interesse.
sicherzustellen dass
- den Käufern von energieverbrauchsrelevanten Produkten alle gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bezüglich der Energieeffizienz zur Verfügung stehen,
- angebotene Produkte alle gesetzlich vorgeschriebenen Anforderungen bezüglich der umweltgerechten Gestaltung und des Verbrauchs an Energie und anderen wichtigen Ressourcen einhalten,
- angebotene vorverpackte Produkte und Lebensmittel die Anforderungen an die Nennfüllmenge einhalten.
Welche Unterlagen werden benötigt?
Dem Antrag für die Bestellung zum öffentlichen Wäger ist ein polizeiliches Führungszeugnis beizulegen.
Welche Gebühren fallen an?
Für die Prüfung der Sachkunde für Wäger an öffentlichen Waagen fallen Gebühren in Höhe von 68,00 Euro an. Die öffentliche Bestellung kostet 41,00 Euro.
Die Anerkennung von Instandsetzungsbetrieben wird nach Zeitaufwand abgerechnet.
Rechtsgrundlage
- Fertigpackungsverordnung
- Gesetz über die Einheiten im Messwesen und die Zeitbestimmung (Einheiten- und Zeitgesetz - EinhZeitG)
- Mess- und Eichgesetz - MessEG
- Mess- und Eichverordnung - MessEV
- Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz - EVPG
- Medizinproduktegesetz (MPG)
- Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz (EnVKG)
Anträge / Formulare
Anträge und Formulare (z.B. Eichantrag, Verbraucherbeschwerde) finden Sie auf den Seiten des Landesamtes für Mess- und Eichwesen unter www.lme.rlp.de.