Was erledige ich wo

    / Gaststättenbetrieb Sperrzeit Ausnahmegenehmigung

    Zuständige Mitarbeiter

    Herr Peter Klein

    VCard: Download VCard

    Besucheradresse

    Gebäude: Dienstgebäude "Rondo"
    Room Nr.: R 121-122
    Floor: 1. OG
    Sant' Ambrogio-Ring 33
    55276 Oppenheim Adresse in Google Maps anzeigen

    Postadresse

    Sant' Ambrogio-Ring 33
    55276 Oppenheim Adresse in Google Maps anzeigen
    Details

    Zugeordnete Abteilungen

    Leistungsbeschreibung

    Bei Vorliegen eines öffentlichen Bedürfnisses oder besonderer örtlicher Verhältnisse kann die Sperrzeit allgemein verlängert, verkürzt oder aufgehoben werden. Für einzelne Betriebe kann die Sperrzeit bei Vorliegen eines öffentlichen Bedürfnisses oder besonderer örtlicher Verhältnisse befristet und widerruflich verkürzt oder aufgehoben werden; in diesem Fall können zudem Auflagen erteilt werden.

    Welche Unterlagen werden benötigt?

    Es wird empfohlen, eine kurze schriftliche Begründung abzugeben, warum Sie eine Sperrzeitverkürzung beantragen. Diese reichen Sie zusammen mit dem Antrag auf Sperrzeitverkürzung ein.

    Welche Gebühren fallen an?

    Es fallen Gebühren nach dem rheinland-pfälzischen Landesgebührengesetz in Verbindung mit der Landesverordnung über die Gebühren der Behörden der Wirtschaftsverwaltung (Besonderes Gebührenverzeichnis) an. 

    Welche Fristen muss ich beachten?

    Eine Frist ist gesetzlich nicht vorgegeben. Es ist jedoch ratsam, frühzeitig eine Sperrzeitverkürzung zu beantragen.

    Rechtsgrundlage

    Anträge / Formulare

    Die Sperrzeitverkürzung kann nur auf Antrag vorgenommen werden. Dieser kann formlos erfolgen. Gegebenenfalls liegt in Ihrer Gemeinde auch ein Antragsformular aus oder steht im Internet zum Download bereit.

    Spezielle Hinweise für - Verbandsgemeinde Rhein-Selz

    Antrag auf Verkürzung der Sperrzeit

    Formulare

    Wir verwenden Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf unsere Website zu analysieren. Außerdem geben wir Informationen zu Ihrer Verwendung unserer Website an unsere Partner für soziale Medien, Werbung und Analysen weiter. Unsere Partner führen diese Informationen möglicherweise mit weiteren Daten zusammen, die Sie ihnen bereitgestellt haben oder die sie im Rahmen Ihrer Nutzung der Dienste gesammelt haben.