Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Datum

Donnerstag, 05. Februar 2026

Uhrzeit

19:00 Uhr

Status

eingeladen

Adresse

Raum/Büro: Dienstleistungszentrum Ländlicher Raum

Wormser Straße 111, 55276 Oppenheim

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
  • Ö2.1Ergänzungswahlen zu den Verbandsgemeindeausschüssen
  • Ö3Angelegenheiten des Fachbereich Finanzen
  • Ö3.1Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2026
  • Ö4Angelegenheiten Bauen und Umwelt
  • Ö4.1Grundschulneubau hier: Abstimmung Wertungsmatrix
  • Ö4.2Ausschreibung der Objektplanung (Architektenleistungen) für den Neubau der Grundschule und Ermächtigung zur Vergabe
  • Ö4.3Neubau Bootsgarage der Feuerwehreinheit Guntersblum, a) Freigabe der Planung, b) Freigabe zur Ausschreibung der Planungsleistungen, c) Ermächtigung der Verwaltung zur Beauftragung der ausgeschriebenen Planungs- und Bauleistungen Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö4.4Mehrausgaben im Bereich der Gebäudeunterhaltung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö4.5Sportplatz Mommenheim - Kofinanzierung Sprunggrube, 50m Laufbahn, Markierungen
  • Ö5Angelegenheiten des Fachbereich Bürgerdienste
  • Ö5.1Inklusionsbeirat der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Jahresbericht 2025
  • Ö5.2Seniorenbeirat der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Jahresbericht 2025
  • Ö5.3Jahresbericht Kinder- und Jugendbüro 2025
  • Ö5.4Bericht der Sozialarbeiterin im Bereich Asyl für 2025
  • Ö5.5Bericht der Rhein-Selz-Gefährten für 2025
  • Ö6Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters
  • Ö6.1Abkauf der Telekommunikationsanlage
  • Ö6.2Grundschule Dolgesheim, Gartenfeldstraße 17, 55278 Dolgesheim Einbau eines neuen Spielgerätes und der darunterliegenden Fallschutzfläche
  • Ö7Mitteilungen
  • Ö8Anfragen
  • Ö8.1Anfrage der FDP-Fraktion: Hilfefrist Rettungsdienstbereich
  • Ö8.2Gemeinsame Anfrage der CDU-, GRÜNEN-, FWG- und BL-Fraktion: Stromversorgung in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Notfall- und Krisenvorbereitung in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
  • ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung