Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hahnheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 GemO
  025/2020/0049
• Ö3Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüsse
  025/2020/0050
• Ö4Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz 2020, 8. Änderung; Teiländerung in der Gemarkung Mommenheim Hier: Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 GemO
  025/2020/0039anlage 1
• Ö5Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz 2020, 9. Änderung; Teiländerung in der Gemarkung Mommenheim Hier: Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 GemO
  025/2020/0045anlage 1
• Ö6Erschließung Baugebiet 'Hauptstraße Ost' hier: Gestattung Leitungsquerungen für Nahwärme-Konzept
  025/2020/0041anlage 1
• Ö7Klimaschutz- Nutzung alternativer Energien - hier: Solar auf den Gebäuden der Ortsgemeinde 'Obere Hauptstr. 3'
  025/2020/0051anlage 1
• Ö8Neubaugebiet 'Obere Hauptstraße-Ost'; Festlegung von Vergabekriterien für gemeindeeigene Baugrundstücke
  025/2020/0046anlage 1anlage 2
• Ö9Grundsatzbeschluss, hier: Neuausstattung Spielplätze am Rathaus und An der Pfingstweide, sowie die Ersatzbeschaffung der Spielgeräte des KiTa-Aussengeländes
  025/2020/0052
• Ö9.1Anträge auf Ehrenamtsförderung a) Spielplatz am Rathaus b) Spielplatz an der Pfingstweide c) Spielgelände im Außenbereich der KiTa Wingertswichtel
• Ö10Antrag WGH-Fraktion; Antrag zur Übertragung jeglicher Ausschuss-und Gemeinderatssitzungen der Ortsgemeinde Hahnheim in das Internet zur Herstellung und zur uneingeschränkten Wahrung der Öffentlichkeit der Sitzungen
• Ö11Sanierung / Instandhaltung Kita 'Wingertswichtel' Hahnheim-Selzen; Bekanntgabe eines getroffenen Eilentscheides
  025/2020/0040anlage 1
• Ö12Unterrichtung des Gemeinderates über Verträge mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bedienstete der Ortsgemeinde gem. § 33 Abs. 2 GemO
  025/2020/0042
• Ö13Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö13.1Hahnheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Wahlheimer Hof 8, Flur 6, Flurstück 236, 237 Ersetzen des Einvernehmens zum Neubau eines Wohnhauses und eines Weinsensorikum
  025/2020/0047
• Ö13.2Hahnheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: In den Spitzenäckern 4, Flur 10, Flurstück 277 Änderung bestehender Gauben an einem Wohnhaus mit Praxis, Neubau von 2 Gauben
  025/2020/0048
• Ö13.3Hahnheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Außerhalb, Flur 5, Flurstück 8/1 Errichtung von zwei Weideunterständen im Außenbereich
  025/2020/0043
• Ö14Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö14.1Hahnheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Hintere Landstraße 4, Flur 10, Flurstück 83/3 Abriss und Errichtung eines Einfamilienhaus inkl. Baumfällungsantrag
  025/2020/0044
• Ö15Mitteilungen
• Ö15.1Spende der Landfrauenvereins Hahnheim für den Friedhof
• Ö15.2Antrag der SPD-Fraktion für die Anschaffung und Aufstellung von 'Mitfahrbänken'
• Ö16Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung