Sitzung des Haupt-, Finanz- und Bauausschusses der Ortsgemeinde Selzen

Datum

Montag, 25. November 2024

Uhrzeit

19:30 - 22:30 Uhr

Status

durchgeführt

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2025, zur Sicherung der Einnahmengrundlage im Bezug auf die Grundsteuerreform 2025
  • Ö2Straßenwidmung
  • Ö3Abrechnung des Vertretungskräfte-Pools 2024; Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 GemO
  • Ö4Grillplatzsatzung (Nutzungsvereinbarung) Hier: Beratung und Empfehlung über die Nutzungsgebühren
  • Ö5Ortsgemeinde Selzen; Bauleitplanung der Stadt Nierstein; Bebauungsplan: Rhein-Selz-Park, II, Rechenzentrum Hier: Beteiligung der Gemeinde, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
  • Ö6Beratung und Empfehlung über eine ADAC-Mitgliedschaft für das Gemeindefahrzeug
  • Ö7Antrag der SPD-Fraktion: Kontaktaufnahme zur Evangelischen Kirchengemeinde Selzen-Hahnheim-Köngernheim
  • Ö8Beratung über Installation von Werbebanner
  • Ö9Information über Sachstand zum Feldwegebau Hier: Feldweg "In der Schelmskaute"
  • Ö10Information über Sachstand zur Kinderkrippe "Die kleinen Frösche"
  • Ö11Beratung und Empfehlung zu den Gemeindeausschüssen
  • Ö12Mitteilungen
  • Ö13Anfragen