Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Beratung und Beschlussfassung zur Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für die Stadt Nierstein für das Haushaltsjahr 2026
• Ö3Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüsse
  043/2026/0020
• Ö4Beschluss Teilnahme am Förderantrag Interkommunale Zusammenarbeit - Beauftragung hydraulisch-ökologischen integrierten Gutachtens mit Ausbau-, Pflege- und Unterhaltungskonzept für Gewässer III. Ordnung
  043/2026/0025anlage 1
• Ö5Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz/ 3. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Jordan's Untermühle); Hier: Beteiligung der Gemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
  043/2026/0013anlage 1anlage 2
• Ö6Stadt Nierstein; Bauleitplanung der Ortsgemeinde Köngernheim; Bebauungsplan: Jordan's Untermühle - Nordteil Hier: Beteiligung der Gemeinde, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
  043/2026/0014anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4
• Ö7Stadt Nierstein; Bebauungsplanverfahren "Ober dem langen Rech, 6. Änderung" Hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie zur frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
  043/2025/0115anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö8Nierstein; Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Spiegelbergstraße; Flur 14, Flurstück 470/1 und 704/1 bauordnungsrechtliche Abweichung von der Festsetzung zur Dachform bei der Errichtung von 1 Tinyhaus als Ferienhaus zur Dauermiete
  043/2026/0017
• Ö9Nierstein; Bauantrag und Abweichen von bauordnungsrechtlichen Vorschriften; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Oberdorfstraße; Flur 1, Flurstück 255/1 Abbruch Bestand und Neubau eines Doppelhauses (Doppelhaus 1 von 2)
  043/2026/0022
• Ö10Nierstein; Bauantrag und Abweichen von bauordnungsrechtlichen Vorschriften; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Oberdorfstraße; Flur 1, Flurstück 255/1 Abbruch Bestand und Neubau eines Doppelhauses (Doppelhaus 2 von 2)
  043/2026/0023
• Ö11Städtebauförderung Nierstein; hier: Beschlussfassung über das Honorarangebot für den Stadtpark Nierstein LPH 6 - 9
  043/2026/0019anlage 1anlage 2
• Ö12Lieferung und Montage einer Calisthenicsanlage auf dem Mehrgenerationenplatz in Schwabsburg
  043/2026/0018anlage 1anlage 2
• Ö13Beteiligung an der Kommunalen Energie Rhein-Selz AöR (KERS) hier: Umlage für die Kosten der Betriebsführung
  043/2026/0012
• Ö14Sitzungsgelder Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben nach § 100 GemO
  043/2026/0005
• Ö15Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
  043/2026/0021
• Ö16Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö16.1Durchführung der Entsiegelung des Schachbretts in der Gevrey-Chambertin-Anlage im Zuge des KfW-Förderprogramms "Natürlicher Klimaschutz in Kommunen"
  043/2026/0016anlage 1anlage 2
• Ö17Anträge der Fraktionen
• Ö17.1Antrag der NEU-Fraktion - Böllerverbot für die Stadt Nierstein / Schwabsburg
• Ö17.2Antrag der NEU-Fraktion- Packstation in Schwabsburg
• Ö17.3Antrag der NEU-Fraktion - Ladesäulen für die Stadt Nierstein / Schwabsburg
• Ö17.4Antrag der SPD-Fraktion- Zur Petition vom 04.06.2025
• Ö17.5Antrag der CDU-Fraktion - Reinigung Buswartehäusschen
• Ö18Mitteilungen
• Ö19Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung