Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Köngernheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Köngernheim für das Haushaltsjahr 2021
  033/2020/0037anlage 1
• Ö2Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Flächennutzungsplan der Verbandsgemeinde Rhein-Selz 2020, 9. Änderung; Teiländerung in der Gemarkung Mommenheim Hier: Zustimmung gemäß § 67 Abs. 2 GemO
  033/2020/0035anlage 1
• Ö3Ortsgemeinde Köngernheim Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO) hier: Ausweisung der Straßen 'Am Osterberg/ Am Wingertsberg' als verkehrsberuhigter Bereich
  033/2021/0002anlage 2anlage 4anlage 3
• Ö4Umbaumaßnahme barrierefreie Bushaltestelle 'Bahnhofstraße' - Erweiterung des Auftrags für das Planungsbüro - Ausschreibung und Beauftragung der Baumaßnahmen
  033/2021/0003
• Ö5Sanierung des Fußbodenbelages sowie Austausch von Tür- und Fensteranlagen in der Kita 'Abenteuerland' in der Ortsgemeinde Kögernheim a) Vergabe derArchitektenleistungen b) Ermächtigung der Verwaltung zur Freigabe der Ausschreibungen und Vergabe der Bauleistungen an den wirtschaftlichsten Bieter
  033/2021/0004
• Ö6vorzeitiger Baubeginn Brücke Am Judenpfad
  033/2021/0006anlage 1
• Ö7Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö7.1Köngernheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Friesenheimer Weg 18, Flur 6, Flurstück 99/5 Abgabe einer Freistellung an den Kreis - Neubau eines Mehrfamilienhaus mit 4 Wohneinheiten, Befreiungsantrag über die Baugrenze
  033/2020/0036-1
• Ö8Aufnahme Wirtschaftswege, In der Nachtweide und Im Osterberg, in Priorisierung 1/2
  033/2021/0008anlage 1
• Ö9Mitteilungen
• Ö10Anfragen
• Ö11Einwohnerfragestunde
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung