Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö2.1Ergänzungswahlen zu den Verbandsgemeindeausschüssen
  001/2026/0002
• Ö3Angelegenheiten des Fachbereich Finanzen
• Ö3.1Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2026
  001/2025/0200-2anlage 3anlage 2anlage 4
• Ö4Angelegenheiten Bauen und Umwelt
• Ö4.1Grundschulneubau hier: Abstimmung Wertungsmatrix
  001/2026/0013anlage 1
• Ö4.2Ausschreibung der Objektplanung (Architektenleistungen) für den Neubau der Grundschule und Ermächtigung zur Vergabe
  001/2026/0007
• Ö4.3Neubau Bootsgarage der Feuerwehreinheit Guntersblum, a) Freigabe der Planung, b) Freigabe zur Ausschreibung der Planungsleistungen, c) Ermächtigung der Verwaltung zur Beauftragung der ausgeschriebenen Planungs- und Bauleistungen Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö4.4Mehrausgaben im Bereich der Gebäudeunterhaltung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö4.5Sportplatz Mommenheim - Kofinanzierung Sprunggrube, 50m Laufbahn, Markierungen
  001/2026/0005
• Ö5Angelegenheiten des Fachbereich Bürgerdienste
• Ö5.1Inklusionsbeirat der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Jahresbericht 2025
  001/2025/0183anlage 1
• Ö5.2Seniorenbeirat der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Jahresbericht 2025
  001/2025/0185anlage 1
• Ö5.3Jahresbericht Kinder- und Jugendbüro 2025
  001/2025/0186anlage 1
• Ö5.4Bericht der Sozialarbeiterin im Bereich Asyl für 2025
  001/2025/0187anlage 1
• Ö5.5Bericht der Rhein-Selz-Gefährten für 2025
  001/2025/0188anlage 1
• Ö6Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters
• Ö6.1Abkauf der Telekommunikationsanlage
  001/2026/0010
• Ö6.2Grundschule Dolgesheim, Gartenfeldstraße 17, 55278 Dolgesheim Einbau eines neuen Spielgerätes und der darunterliegenden Fallschutzfläche
  001/2026/0003
• Ö7Anträge der Fraktionen
• Ö7.1Antrag der AL-Fraktion: HSVK, Pflege Gewässer 3. Ordnung
• Ö8Mitteilungen
• Ö9Anfragen
• Ö9.1Anfrage der FDP-Fraktion: Hilfefrist Rettungsdienstbereich
• Ö9.2Gemeinsame Anfrage der CDU-, GRÜNEN-, FWG- und BL-Fraktion: Stromversorgung in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Notfall- und Krisenvorbereitung in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö9.3Anfrage SPD-Fraktion: Stand Umsetzung GaFöG
• Ö9.4Anfrage zur Zulässigkeit der Befestigung von Wahlplakaten an Straßenlampen
• Ö9.5Sachstand zur Nachbesetzung der Stelle von Frau Kuchler
• Ö9.6Hinweis zur zeitnahen Verteilung von Niederschriften
• N1Mitteilungen
• N2Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung