Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Verwaltungsneubau: a) Beauftragung einer Projektsteuerung b) Freigabe Vgv Objektplanung c) Freigabe der Stufe 2. Wirtschaftlichkeitsuntersuchung
  001/2026/0019
• Ö2Einleitung des Verfahrens zur 14. Änderung des Flächennutzungsplans 2030 (FNP) für die Änderung einer landwirtschaftlichen Fläche in eine Gemeinbedarfsfläche Schule
  001/2026/0008anlage 1
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Ersatzbeschaffung von Dienstfahrzeugen für die Verbandsgemeindeverwaltung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö4Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters
• Ö4.1Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
  001/2026/0015
• Ö5Unterrichtung über Art, Umfang und Vergütung der Ehrenämter und Nebentätigkeiten des hauptamtlichen Bürgermeisters und der ehrenamtlichen Beigeordneten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz für das Kalenderjahr 2025 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö6Anträge der Fraktionen
• Ö6.1Antrag der AfD-Fraktion zur Erweiterung des Aufgabenbereichs der Pressestelle
• Ö6.2Antrag der CDU Fraktion zur Befristung der Pressestelle
• Ö7Mitteilungen
• Ö8Anfragen
• Ö8.1Anfrage der AfD-Fraktion zum Sachstand zu nicht realisierten und ursprünglich geplanten Windenergieanlagen im Gebiet der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung