Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Stadt Oppenheim für das Haushaltsjahr 2026
• Ö2Friedhof Oppenheim Beauftragung der Teilbereichsplanung Friedhof Oppenheim - Abteilung V West
  049/2026/0025anlage 1
• Ö3Mainzer Straße - Baugrunderkundung Hangsanierung
  049/2026/0026anlage 1
• Ö4Stadtsanierung Oppenheim - Förderprogramm "Aktive Stadt - Lebendige Zentren"; hier: Ausbau Amtsgerichtsplatz - Festlegung des Maßnahmenumfangs für die Antragstellung 2026
  049/2026/0021anlage 1anlage 2
• Ö5Modernisierung Winzerausschank, a) Freigabe zur beschränkten Ausschreibung Planungsleistungen, b) Ermächtigung der Verwaltung zur Vergabe der Planungsleistungen. Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö6Mitteilungen
• Ö7Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung