Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö2.1Ergänzungswahlen zu den Verbandsgemeindeausschüssen
  001/2025/0127
• Ö2.2Bildung von einem Arbeitskreis "Demokratie gewinnt" sowie Wahl der Mitglieder
  001/2025/0130-2anlage 1anlage 2
• Ö2.3Freigabe des Leistungsverzeichnisses zur Studie "Zukunft Rhein-Selz"
  001/2025/0148anlage 1
• Ö2.4Beschlussfassung zu Änderungen im Gesellschafterkreis der EDG und Satzungsänderung
• Ö2.5Beschaffung einer professionellen Konferenzanlage für Gremiensitzungen
  001/2025/0149anlage 1
• Ö2.6Streaming-Konzept für Ratssitzungen
• Ö3Angelegenheiten des Fachbereich Finanzen
• Ö3.1Sachstand Erstellung der Jahresabschlüsse
• Ö4Angelegenheiten Bauen und Umwelt
• Ö4.1Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Bauleitplanverfahren 8. Änderung des Flächennutzungsplans 2030 in der Stadt Nierstein (Rechenzentrum und Gewerbe im Rhein-Selz-Park) hier: Bericht über die eingegangenen Stellungnahmen und Darstellung des weiteren Zeitplanes
  001/2025/0139
• Ö4.2Neubau Hallenbad hier: Auswahl von Materialien
  001/2025/0129anlage 1
• Ö4.3Neubau Hallenbad hier: Beschaffung eines intelligenten Ertrinkungserkennungssystems
  001/2025/0128
• Ö4.4Auswahl der Dokumentenausgabebox und Standortentscheidung
  001/2025/0146anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö4.5Unterhaltungsmaßnahmen Feuerwehrgerätehäuser
  001/2025/0138anlage 1
• Ö4.6Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung eines kommunalen Biodiversitätskonzeptes (Grundsatzbeschluss)
  001/2025/0100
• Ö4.7Antrag zur Erstellung eines kommunalen Hitzeaktionsplans in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
  001/2025/0152
• Ö4.8Unterrichtung Kommunale Wärmeplanung
• Ö5Angelegenheiten des Fachbereich Bürgerdienste
• Ö5.1Grundschule am Gartenfeld Dolgesheim hier: Mediathekvereinbarung
  001/2025/0136anlage 1
• Ö6Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters
• Ö6.1Vergabe von Planungsleistung für Radwegeausbau zwischen Dalheim und Friesenheim
  001/2025/0143anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö7Anträge der Fraktionen
• Ö7.1Antrag der CDU-Fraktion - Synchronisieren von Ampeln
• Ö7.2Antrag der SPD-Fraktion - Modulbauweise Grundschule
• Ö7.3Antrag der AfD-Fraktion zur Umbenennung des Amtsblatts
• Ö8Anfragen
• Ö8.1Anfrage Übericht Bündnisse
• Ö8.2Anfrage der CDU-Fraktion zum Bürgerbüro
• Ö8.3Anfrage der CDU-Fraktion zu den Kosten CSD Nierstein
• Ö8.4Anfrage der CDU-Fraktion zur Abarbeitung des VG Ratsbeschlusses zur Studie Zukunft Rhein-Selz
• Ö9Mitteilungen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung