Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Angelegenheiten Bauen und Umwelt
• Ö1.1Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Bauleitplanverfahren 8. Änderung des Flächennutzungs-planes 2030 (Rechenzentrum und Gewerbe im Rhein-Selz-Park); A) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B) Beschlussfassung über die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Feststel-lungsbeschluss) C) Vorlage zur Genehmigung nach § 6 Abs. 1 BauGB
  001/2025/0156anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö1.2Kommunale Wärmeplanung a) Beschluss kommunale Wärmeplanung b) Beauftragung Machbarkeitsstudie c) Beauftragung Verstetigungsstrategie
  001/2025/0198anlage 1anlage 2
• Ö1.2.aKommunale Wärmeplanung zu b) Beauftragung Machbarkeitsstudie zu c) Beauftragung Verstetigungsstrategie
  001/2025/0198-1anlage 2anlage 3
• Ö1.3Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Bauleitplanverfahren 3. Änderung des Flächennutzungsplans 2030 in der Gemeinde Köngernheim (Jordan's Untermühle - Nordteil"; A) Änderung des räumlichen Geltungsbereiches B) Billigung eines Planvorentwurfs C) Einleitung der frühzeitigen Beteiligungsverfahren
  001/2025/0194anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö1.4Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur 7. Änderung des Flächennutzungsplan 2030 für den Teilbereich 7.5 in der Gemarkung Oppenheim, Änderung Grünfläche in landwirtschaftliche Fläche.
  001/2025/0176anlage 1
• Ö1.5Beratung und Beschlussfassung über den Grundsatzbeschluss zum Neubau einer interkommunalen 3-Feld-Halle am Standort Grundschule Hahnheim sowie Teilnahme am SKS-Bundesförderaufruf für die Sanierung von Sportstätten
  001/2025/0195anlage 2anlage 3
• Ö1.6Brandschutzkonzept für kommunale Liegenschaften
  001/2025/0118anlage 1
• Ö2Angelegenheiten Zentrale Dienste / Tourismus
• Ö2.1Beratung und Beschlussfassung über die 2. Satzung zur Änderung Änderung der Hauptsatzung: Aufwandsentschädigungszahlungen für Feuerwehrangehörige nach §13 der Hauptsatzung.
  001/2025/0160anlage 1anlage 2
• Ö3Angelegenheiten des Fachbereich Finanzen
• Ö3.1Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
  001/2025/0202
• Ö4Angelegenheiten des Fachbereich Bürgerdienste
• Ö4.1Neufassung der Satzung über den Kostenersatz und die Gebührenerhebung für Hilfe- und Dienstleistungen der Feuerwehr der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
  001/2025/0164anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4
• Ö4.2Anpassung der Beschaffung von Notstromaggregaten zur Einspeisung der Feuerwehrhäuser
  001/2025/0196anlage 1
• Ö4.3Anpassung im Fahrzeugbeschafungskonzept: MZF3 für die Einheit Nierstein
  001/2025/0085-2
• Ö4.4Beschaffung eines MZF1 zur Nutzung durch die hauptamtlichen Gerätewarte
  001/2025/0163
• Ö4.5Verkauf von Feuerwehrfahrzeugen
  001/2025/0191
• Ö4.6Beschaffung eines hydraulischen Akku-Rettungssatzes für die Einheit Oppenheim
  001/2025/0158
• Ö4.7Ersatzbeschaffung zweier Atemschutzprüfschränke für die Atemschutzwerkstätten.
  001/2025/0162
• Ö4.8Fusion der Feuerwehreinheiten: Friesenheim, Köngernheim und Undenheim
  001/2025/0166
• Ö4.9Beratung und Beschlussfassung über den Erlass einer Gefahrenabwehrverordnung über die Einschränkung des Verbrauchs von Trinkwasser bei Notständen in der öffentlichen Wasserversorgung
  001/2025/0199anlage 1
• Ö4.10Personalangelegenheiten Jugendmusikschule der Verbandsgemeinde Rhein-Selz hier: Beratung und Beschlussfassung zur Vergütung der Honorarkräfte nach Wegfall der VKA-Richtlinie
  001/2025/0151
• Ö4.11Beratung und Beschlussfassung zur Einrichtung eines Arbeitskreises "Zukunft Kindertagesstätten"
  001/2025/0175-1anlage 1
• Ö4.12Beratung und Beschlussfassung über die Benutzungsordnung des Sportplatzes Grundschule Hahnheim und Dolgesheim Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö4.13Hausordnung der Grundschule Nierstein hier: Herstellung des Benehmens mit dem Schulträger
  001/2025/0177anlage 1
• Ö4.14Schulanfänger-Statistik, Entwicklung der Schüler- und Klassenzahlen sowie der Schülerzahlen in Ganztagsschulen und Betreuenden Grundschulen Hier: aktuelle Zahlen
  001/2025/0169anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4anlage 5
• Ö5Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO / abschließende Entscheidungen der Ausschüsse und des Bürgermeisters
• Ö5.1Zuschuss an die Oppenheimer Tafel e.V.
  001/2025/0180anlage 2
• Ö5.2Turnhalle der Grundschule Oppenheim Erneuerung Sportboden Schutzbelag
  001/2025/0168
• Ö5.3Turnhalle der Grundschule am Goldbach in Undenheim Umrüstung auf LED Beleuchtung
  001/2025/0178
• Ö5.4Elektrifizierter Sektionaltorumbau Feuerwehrgerätehaus Undenheim
  001/2025/0192
• Ö5.5Brandschutztechnischer Umbau von Glasbausteinfenstern in der Fahrzeughalle Gerätehaus Mommenheim
  001/2025/0193
• Ö5.6Beladung der DLAK Oppenheim
  001/2025/0189anlage 1
• Ö5.7Beschaffung von Komponenten zur Einführung einer digitalen Atemschutzüberwachung
  001/2025/0159
• Ö5.8Unterrichtung über Auftragsvergaben. Hier: Sieben Mannschaftstransportfahrzeuge und zwei Tragkraftspritzenfahrzeuge-Wasser
• Ö5.9Sponsorenleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
  001/2025/0179
• Ö6Anträge der Fraktionen
• Ö6.1Antrag der FDP-Fraktion - Pflege Durchlässe und Gewässer III. Ordnung
• Ö6.2Antrag der SPD-Fraktion - Feldschütz
• Ö7Mitteilungen
• Ö8Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung