Sitzung des Verbandsgemeinderates der Verbandsgemeinde Rhein-Selz

Tagesordnungspunkte

• Ö1Beratung und Beschlussfassung zur Änderung der Hauptsatzung
  950/2016/0098anlage 1
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Neufassung der Geschäftsordnung des Verbandsgemeinderates
  950/2016/0114anlage 2anlage 1
• Ö3Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
  950/2016/0102
• Ö4Angelegenheiten des Brand- und Katastrophenschutzes
• Ö4.1Vergabe TSF Oppenheim
  950/2016/0119anlage 1
• Ö4.2Vergabe MLF Uelversheim-Weinolsheim
  950/2016/0118anlage 1
• Ö5Angelegenheiten bauliche Infrastruktur
• Ö5.1Neubau Feuerwehrgerätehaus Ludwigshöhe; hier: Beschlussfassung über die Vergabe der Architektenleistungen
  950/2016/0130anlage 1
• Ö5.2Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Rhein-Selz - Änderung von landwirtschaftliche Fläche in Gemeinbedarfsfläche in der Ortsgemeinde Ludwigshöhe
  950/2016/0111
• Ö5.3Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Rhein-Selz - Ausweisung einer Wohnbaufläche in der Ortsgemeinde Undenheim
  950/2016/0107anlage 1anlage 2
• Ö5.4Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Rhein-Selz - Änderung von gemischter Baufläche in Wohnbaufläche in dem Bereich 'am Fäulingsbrunnen' in Nierstein
  950/2016/0109anlage 1anlage 2
• Ö5.5Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Rhein-Selz - Ausweisung einer Wohnbaufläche in der Ortsgemeinde Köngernheim
  950/2016/0108anlage 1
• Ö5.6Aufstellungsbeschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes der VG Rhein-Selz - Ausweisung einer Wohnbaufläche in der Ortsgemeinde Mommenheim
  950/2016/0113anlage 1
• Ö5.7Beschluss der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Verbandsgemeinde Rhein-Selz, Teiländerungen Dolgesheim, Hillesheim und Weinolsheim
  950/2016/0110anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö6Umweltangelegenheiten
• Ö6.1Sachstand Sanierung Schöpfwerk Dienheim
  950/2016/0116
• Ö7Angelegenheiten der Zentralen Immobilienverwaltung
• Ö7.1Sanierungsarbeiten an Feuerwehrgerätehäusern in der VG Rhein-Selz hier: Nachrüstung Sicherheits-Schranken, Hallenbodenbeschichtungen, Pflasterarbeiten, Sanitäranlagen und diverse Reparaturarbeiten.
  950/2016/0082-1anlage 1
• Ö7.2Neubeschaffung eines Kühlschrankes für die Hallenbad-Gastronomie sowie ein Unterwassersauggerät für das Hallenbad OPPTi-Mare
  950/2016/0123
• Ö7.3Sachstandsbericht PCB Sanierung Grundschule Undenheim
• Ö8Angelegenheiten Jugend, Soziales und Schulen
• Ö8.1Vorstellung der Jugendpflegerin Katrin Friedrich
• Ö9Nachtragshaushaltssatzung
• Ö9.1Ergebnisse der Stellenbewertungen der Kernverwaltung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz durch die Kommunalberatung Rheinland-Pfalz, Umsetzung im Stellenplan
  950/2016/0077
• Ö9.2Beratung und Beschlussfassung über die 2. Nachtragshaushaltssatzung und den 2. Nachtragshaushaltsplan der VG Rhein-Selz für das Haushaltsjahr 2016
  950/2016/0121anlage 1
• Ö10Kommunale Aktionsgemeinschaft zur Bekämpfung der Schnakenplage e.V. (KABS); Hier: Erstattung Situationsbericht (Stand: 01.07.2016)
  950/2016/0112
• Ö11Ausübung des Wahlrecht gemäß § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz
  950/2016/0115
• Ö12Beratung und Beschlussempfehlung über den Verkauf eines Grundstücks der Verbandsgemeinde Rhein-Selz - Abwasserwerk Rhein-Selz in der Gemarkung Weinolsheim
  950/2016/0106anlage 1
• Ö13Aufrechterhaltung und Sicherstellung der Fährverbindung zwischen Guntersblum und dem hessischen Europareservat 'Insel Kühkopf-Knoblochsaue' mit einer Elektro-Rheinfähre; a) Gründung eines Zweckverbandes der VG Rhein-Selz mit der OG Guntersblum b) Entwurf einer Zweckverbandsordnung
  950/2016/0131anlage 1
• Ö14Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
  950/2016/0103
• Ö15Touristisches Service Center Rhein-Selz
• Ö15.1Sachstandsbericht
• Ö16Mitteilung über Eilentscheidungen gem. § 48 GemO
• Ö16.1Mitteilung über einen Eilentscheid zur Instandsetzung der Dachkehlen und des Dachstuhles an der Grundschule Nierstein
• Ö16.2Schulhofsanierung Grundschule Oppenheim 2016; Auftragsvergabe des Gewerkes 2: Unterrichtung über einen Eilentscheid
  950/2016/0091-2anlage 1
• Ö17Unterrichtung des Verbandsgemeinderates über abschließende Entscheidung in den Ausschüssen
• Ö17.1Feuerwehrtechnische Beschaffungen hier: Atemschutzprüfstand, Atemschutzfüllleiste, zwei Notstromgeneratoren, Austausch der Schließanlage in der Hauptfeuerwache
  950/2016/0120anlage 1anlage 2anlage 3anlage 4anlage 5anlage 6anlage 7
• Ö17.2Beratung und Beschlussfassung über den Abschluss einer Kanalisationsvereinbarung für den Rhein-Selz-Park in Nierstein
  950/2016/0104anlage 1
• Ö17.3Beratung und Beschlussfassung über einen Grundsatzbeschluss zur gemeinsamen Vergabe von Straßenausbaumaßnahmen von Stadt / Ortsgemeinde und Abwasserwerk
  950/2016/0105
• Ö18Anträge der Fraktionen des Verbandsgemeinderates
• Ö19Bericht der Gleichstellungsbeauftragten der Verbandsgemeinde Rhein-Selz
• Ö20Mitteilungen
• Ö20.1Sachstand Klimaschutzkonzept
• Ö20.2Sachstandsbericht zur Unterbringung von Flüchtlingen
• Ö21Anfragen
• Ö22Einwohnerfragestunde
• ÖBekanntmachung der Beschlüsse des Verbandsgemeinderates im nichtöffentlichen Teil der Sitzung