Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung
  043/2025/0056
• Ö3Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüsse Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö4Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz / "8. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Rechenzentrum und Gewerbe im Rhein-Selz-Park" Hier: Formelle Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 BauGB Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö5Städtebauförderung Nierstein; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Evaluierung und Fortschreibung des ISEK Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö64. Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der zweiten Fortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Windenergie) Hier: Zweite erneute Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurfs. Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö7Stadt Nierstein; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Breitgasse"; A) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der erneuten Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö8Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Oberdorfstraße; Flur 1, Flurstück 247/1 Umbau und Erweiterung eines bestehenden Wohnhauses Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö9Beschluss über die Beauftragung einer Rechtsberatung zur Unterstützung der Neuausschreibung der Konzessionsverträge Strom Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö10Bauleitplanung der Ortsgemeinde Mommenheim; Bebauungsplan "Dorfgebiet I - Mitte West" Hier: Beteiligung der Gemeinde, Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö11Stadt Nierstein; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Rossberg-West II - 4. BA, 3. Änderung"; A) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö12Städtebauförderung Nierstein; hier: Beschlussfassung über den Planentwurf Stadtpark nach Bürgerbeteiligung sowie über die Kosten der Modernisierung und Instandsetzung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö13Aufstellung einer Gestaltungsrichtlinie für private Möblierung im öffentlichen Raum hier: Grundsatzbeschluss Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö14Naturkindergarten Schwabsburg, Freigabe der Planung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö15Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö15.1Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Wilhelmstraße; Flur 1, Flurstück 1090 Umnutzung einer Personal- in eine Gastronomieküche Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö16Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö17Mitteilungen
• Ö18Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung