Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hahnheim

Datum

Mittwoch, 17. Februar 2021

Uhrzeit

19:00 - 22:25 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Gemeindehalle Hahnheim

Obere Hauptstraße 3, 55278 Hahnheim

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwendungen gegen die Niederschrift der Gemeinderatssitzung vom 10. Dezember 2020
  • Ö2Einwohnerfragestunde
  • Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Hahnheim für das Haushaltsjahr 2021
  • Ö4Expertenanhörung Radweg Hahnheim - Sörgenloch gem. § 35 GemO (Antrag der SPD-Fraktion)
  • Ö5Hahnheim; Bauleitplanverfahren 'Bebauungs- und Grünordnungsplan, Geltungsbereich 2. Hahnheim-Süd, 1. Änderung'; Billigung des Planentwurfes und Auslegungsbeschluss
  • Ö6Erweiterung und Sanierung Kita Wingertswichtel Hahnheim-Selzen; Information über die Kosten nach Abschluss der Maßnahmen
  • Ö7Kita Wingertswichtel Hahnheim-Selzen: Erneuerung IT-Technik, Internet / IP-Telefonie a) Grundsatzbeschluss b) Beauftragung eines Planungsbüros c) Ermächtigung der Verwaltung zur Umsetzung der Maßnahme
  • Ö8Kita Wingertswichtel Hahnheim-Selzen: Neuer Speiseraum / Neues Büro a) Grundsatzbeschluss b) Beauftragung eines Planungsbüros c) Ermächtigung der Verwaltung zur Umsetzung der Maßnahme
  • Ö9Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
  • Ö9.1Hahnheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Zum Sportplatz 5, Flur 9, Flurstück 280/4, 365 Umnutzung Teilbereich des Windfang zu Speiseraum und Umnutzung Nebenraum zur Büronutzung Leitung
  • Ö10Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
  • Ö10.1Hahnheim; Bauanträge; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: In den Eichgärten (hinter Nr. 12), Flur 9, Flurstück 214/37 Neubau eines Einfamilienhaus im hinteren Teil des Grundstückes
  • Ö11Anträge der Fraktionen aus dem Gemeinderat
  • Ö11.1Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion sowie der WGH-Fraktion; Ökologische Aufwertung des Areals Bahngelände/ Bahnhofstraße mittels Blühflächen
  • Ö11.2Antrag der WGH-Fraktion; Bereitstellung der öffentlichen Sitzungsvorlagen auf einer öffentlichen zugänglichen Plattform
  • Ö12Ehrenamtsförderungsantrag - Förderverein Feuerwehr
  • Ö13Mitteilungen
  • Ö14Anfragen
  • ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung