Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hahnheim

Datum

Donnerstag, 20. März 2025

Uhrzeit

19:30 - 21:45 Uhr

Status

durchgeführt

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Hahnheim für das Haushaltsjahr 2025
  • Ö3Beratung und Beschlussfassung zum Übertrag der Haushaltsmittel vom Haushaltsjahr 2024 in das Haushaltsjahr 2025 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö4Wegesatzung der Ortsgemeinde Hahnheim - Anpassung a. Erweiterung des § 4 "Zweckbestimmung"
  • Ö54. Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der zweiten Fortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Windenergie) Hier: Erneute Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurfs. Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö6Teilnahme an der 4. Bündelausschreibung Erdgas 2026-2028 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö7Teilnahme an der 6. Bündelausschreibung Strom 2026-2028 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö8Altglaserfassung im Landkreis Mainz-Bingen; Beratung und Beschlussfassung über den Vertrag zur Bereitstellung von Glascontainer-Standplätzen für die Jahre 2025-2027 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö9Bauleitplanung der Ortsgemeinde Köngernheim; Bebauungsplan: Köngernheim-Ost, Neuaufstellung Hier: Beteiligung der Gemeinde, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö10Bauleitplanung der Ortsgemeinde Undenheim; Bebauungsplan: 1. Abschnitt - Alter Ortskern - 9. Änderung Hier: Beteiligung der Gemeinde, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö11Beratung und Beschlussfassung zur Bildung eines Arbeitskreises Kultur und Partnerschaft Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö12Anträge der Fraktionen
  • Ö12.1Antrag der SPD Fraktion: Verkehrsberuhigung Bereich Neubaugebiet der Straße "Am Köngernheimer Weg" in Form von 2 Asphaltanrampungen.
  • Ö12.2Antrag der SPD Fraktion: Änderung der Verkehrsberuhigung am Hahnheim aus Richtung Wahlheimer Hof an der L 432 von dem derzeit vorhandenen Lüft Element in ein Pflanzbeet incl. Baum.
  • Ö13Verschiedenes
  • Ö14Mitteilungen
  • Ö15Anfragen
  • ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung