Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dienheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Haushaltsplanes der Ortsgemeinde Dienheim für das Haushaltsjahr 2026
  012/2026/0006anlage 1
• Ö3Bauleitplanung; Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage im Außenbereich zur Durchführung eines Zielabweichungsverfahrens mit anschließender Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines Bebauungsplanes
  012/2025/0037anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö4Beschlussvorlage "Freiflächen-PV: Umsetzungsvarianten des Grundsatzbeschlusses" Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö5Pflasterung einer unbefestigten Restfläche an der bereits bestehenden Erschließungsanlage "Im Rieslingwinkel" Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö6Kita "Klawitterland" Dienheim hier: Anschaffung von Raumklimageräten im Rahmen der KIPKI Förderung
  012/2026/0007anlage 1
• Ö7Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz/ 3. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Jordan's Untermühle); Hier: Beteiligung der Gemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö8Dienheim; Verlängerung Baugenehmigung; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Kirchstraße; Flur 18, Flurstück 71/17 Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung für Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 5 Wohneinheiten Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö9Dienheim; Verlängerung Baugenehmigung; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Kirchstraße; Flur 18, Flurstücke 71/14, 71/6, 71,9, 71/17 Fristende: 13.03.2026 Antrag auf Verlängerung der Baugenehmigung für Neubau eines Reihenhauses mit 4 Wohneinheiten (4 Häuser) Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö10Beteiligung an der Kommunalen Energie Rhein-Selz AöR (KERS) hier: Umlage für die Kosten der Betriebsführung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö11Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung eines kommunalen Biodiversitätskonzeptes (Übertragungsbeschluss)
  012/2025/0038anlage 1
• Ö12Spielplatz Dienheim hier: Lieferung und Montage eines neuen Sonnensegels Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö13Nachsandung - Sportplatz Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö14Neuer Vertrag Nutzung Bauhoffläche nach Kündigung durch Aufbaugemeinschaft Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö15Beschluss Teilnahme am Förderantrag Interkommunale Zusammenarbeit - Beauftragung hydraulisch-ökologischen integrierten Gutachtens mit Ausbau-, Pflege- und Unterhaltungskonzept für Gewässer III. Ordnung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö16Mitteilungen
• Ö17Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung