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Gremium
Datum
Dienstag, 11. März 2025
Uhrzeit
19:00 - 21:30 Uhr
Status
durchgeführt
Adresse
Raum/Büro: Johannes-Busch-Haus
Johannes-Busch-Haus, Mühlgasse 28, 55283 Nierstein Mühlgasse 28, 55283 NiersteinDateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 der Stadt Nierstein
- Ö3Beratung und Beschlussfassung zum Übertrag der Haushaltsmittel vom Haushaltsjahr 2024 in das Haushaltsjahr 2025
- Ö4Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG); Antrag gem. § 4 BImSchG auf Neugenehmigung von 9 Windenergieanlagen in den Gemarkungen Mommenheim, Nierstein und Selzen vom Typ Enercon E-175 EP5 Frist: 13.03.2025 hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens (vgl. § 36 Baugesetzbuch)
- Ö5Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG); Antrag gem. § 4 BImSchG auf Neugenehmigung von 6 Windenergieanlagen in den Gemarkungen Friesenheim, Köngernheim, Nierstein und Selzen vom Typ Enercon E-175 EP5 hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens (vgl. § 36 Baugesetzbuch)
- Ö64. Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der zweiten Fortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Windenergie) Hier: Erneute Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurfs.
- Ö7Bauleitplanung der Ortsgemeinde Köngernheim; Bebauungsplan: Köngernheim-Ost, Neuaufstellung Hier: Beteiligung der Gemeinde, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
- Ö8Stadt Nierstein, Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Einleitung der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz (Rettungswache Nierstein)
- Ö9Altglaserfassung im Landkreis Mainz-Bingen; Beratung und Beschlussfassung über den Vertrag zur Bereitstellung von Glascontainer-Standplätzen für die Jahre 2025-2027
- Ö10Städtebauförderung Nierstein; hier: Zustimmung über die Beauftragung der Planungsleistungen zur Neugestaltung des Parkplatzes am Schloss
- Ö11Städtebauförderung Nierstein; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung der Planungsleistungen zur Neugestaltung des Stadtparkes
- Ö12Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung der Satzung der KERS zur Aufnahme der Ortsgemeinde Wintersheim
- Ö13Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
- Ö14Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
- Ö15Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
- Ö16Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
- Ö17E-Carsharing
- Ö18Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
- Ö18.1Nierstein; Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Fäulingstraße; Flur 1, Flurstück 1184/4 und 1192/3 Errichtung eines Wohnhauses in 2. Baureihe
- Ö18.2Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Ostergärten; Flur 15, Flurstück 52/1 Errichtung eines Einfamilienhauses in 2. Reihe
- Ö18.3Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Spiegelbergstraße; Flur 16, Flurstück 648 Ergänzung einer Gaube an einem bestehenden Wohnhaus
- Ö18.4Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Fäulingstraße; Flur 15, Flurstück 134/5 und 135/11 Energetische Sanierung eines Wohnhauses und Errichtung eines Anbaus
- Ö18.5Nierstein; Bauantrag; Sironastraße; Flur 21, Flurstück 4/6 Errichtung einer digitalen Werbetafel
- Ö18.6Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Bleichweg; Flur 1, Flurstück 930/6 Einrichtung eines Frisörladens in bestehendem Gebäude
- Ö19Anträge der Fraktionen
- Ö19.1Gemeinsamer Antrag der CDU, FDP, FWG und SPD zur Umgestaltung des Rheinufers
- Ö19.2Antrag der SPD-Fraktion zum Ausbau der Pumptrack-Bahn als Treffpunkt für junge Menschen
- Ö19.3Antrag der SPD-Fraktion zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Boschstraße/Gutenbergstraße
- Ö20Mitteilungen
- Ö21Anfragen
- ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung