Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Datum

Dienstag, 11. März 2025

Uhrzeit

19:00 - 21:30 Uhr

Status

durchgeführt

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2025 der Stadt Nierstein
  • Ö3Beratung und Beschlussfassung zum Übertrag der Haushaltsmittel vom Haushaltsjahr 2024 in das Haushaltsjahr 2025
  • Ö4Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG); Antrag gem. § 4 BImSchG auf Neugenehmigung von 9 Windenergieanlagen in den Gemarkungen Mommenheim, Nierstein und Selzen vom Typ Enercon E-175 EP5 Frist: 13.03.2025 hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens (vgl. § 36 Baugesetzbuch)
  • Ö5Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG); Antrag gem. § 4 BImSchG auf Neugenehmigung von 6 Windenergieanlagen in den Gemarkungen Friesenheim, Köngernheim, Nierstein und Selzen vom Typ Enercon E-175 EP5 hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens (vgl. § 36 Baugesetzbuch)
  • Ö64. Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der zweiten Fortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Windenergie) Hier: Erneute Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurfs.
  • Ö7Bauleitplanung der Ortsgemeinde Köngernheim; Bebauungsplan: Köngernheim-Ost, Neuaufstellung Hier: Beteiligung der Gemeinde, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
  • Ö8Stadt Nierstein, Flächennutzungsplan 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Einleitung der 10. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 der Verbandsgemeinde Rhein-Selz (Rettungswache Nierstein)
  • Ö9Altglaserfassung im Landkreis Mainz-Bingen; Beratung und Beschlussfassung über den Vertrag zur Bereitstellung von Glascontainer-Standplätzen für die Jahre 2025-2027
  • Ö10Städtebauförderung Nierstein; hier: Zustimmung über die Beauftragung der Planungsleistungen zur Neugestaltung des Parkplatzes am Schloss
  • Ö11Städtebauförderung Nierstein; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Beauftragung der Planungsleistungen zur Neugestaltung des Stadtparkes
  • Ö12Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung der Satzung der KERS zur Aufnahme der Ortsgemeinde Wintersheim
  • Ö13Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
  • Ö14Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
  • Ö15Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
  • Ö16Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
  • Ö17E-Carsharing
  • Ö18Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
  • Ö18.1Nierstein; Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Fäulingstraße; Flur 1, Flurstück 1184/4 und 1192/3 Errichtung eines Wohnhauses in 2. Baureihe
  • Ö18.2Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Ostergärten; Flur 15, Flurstück 52/1 Errichtung eines Einfamilienhauses in 2. Reihe
  • Ö18.3Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Spiegelbergstraße; Flur 16, Flurstück 648 Ergänzung einer Gaube an einem bestehenden Wohnhaus
  • Ö18.4Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Fäulingstraße; Flur 15, Flurstück 134/5 und 135/11 Energetische Sanierung eines Wohnhauses und Errichtung eines Anbaus
  • Ö18.5Nierstein; Bauantrag; Sironastraße; Flur 21, Flurstück 4/6 Errichtung einer digitalen Werbetafel
  • Ö18.6Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Bleichweg; Flur 1, Flurstück 930/6 Einrichtung eines Frisörladens in bestehendem Gebäude
  • Ö19Anträge der Fraktionen
  • Ö19.1Gemeinsamer Antrag der CDU, FDP, FWG und SPD zur Umgestaltung des Rheinufers
  • Ö19.2Antrag der SPD-Fraktion zum Ausbau der Pumptrack-Bahn als Treffpunkt für junge Menschen
  • Ö19.3Antrag der SPD-Fraktion zur Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Boschstraße/Gutenbergstraße
  • Ö20Mitteilungen
  • Ö21Anfragen
  • ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung