Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Oppenheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Grundstücksangelegenheiten - Übertragung von Grundstücken aus der HGO Insolvenzmasse
  049/2025/0109anlage 1
• Ö2Nebekostenabrechnung Landkreis für die Landskron-Arena Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö3Kita "Herrnweiher" hier: Erneuerung der Beleuchtung im Turnraum
  049/2025/0138anlage 1
• Ö4Modernisierungen Kitas - Sachstand
• Ö5Stadt Oppenheim; 8. Änderung des Flächennutzungsplans 2030 in der Stadt Nierstein (Rechenzentrum und Gewerbe im Rhein-Selz-Park); Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 GemO
  049/2025/0133anlage 1anlage 2
• Ö6Instandhaltungskonzept historische Mauern der Stadt Oppenheim
  049/2025/0140
• Ö7WC-Anlage Amtsgerichtsplatz, Vergabe der Planungsleistungen Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö8WC- Barrierefrei Rathaushöfchen, Freigabe zur Vergabe der Bauleistungen und Ermächtigung der Bürgermeisterin Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö9CDU-Antrag: Hausmeisterstelle für Kitas
• Ö10Mitteilungen
• Ö11Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung