Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Bau, Verkehr, Landwirtschaft und Umwelt, Haupt- und Finanzausschuss, Liegenschaft und Ausschuss für Soziales, J

Datum

Donnerstag, 07. September 2023

Uhrzeit

19:30 - 20:50 Uhr

Status

durchgeführt

Adresse

Raum/Büro: Sickingenhalle Köngernheim

Sickingenhalle Köngernheim, Im Wiesengrund 1, 55278 Köngernheim Im Wiesengrund 1, 55278 Köngernheim

Dateien

Bekanntmachung12 KBoeffentliches Protokoll485 KB

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Beratung und Beschlussfassung über die Verlängerung des Vertrages zur mobilen Jugendarbeit mittleres Selztal Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö2Beratung und Beschlussfassung über die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit -plan der Ortsgemeinde Köngernheim für das Haushaltsjahr 2023 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö3Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen bzw. außerplanmäßigen Ausgabe gemäß § 100 GemO Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö4Sanierung Kita Abenteuerland, hier: Sachstand und Kostenübersicht
    033/2023/0036
  • Ö5Absenkung Bürgersteig im Bereich Einfahrt L 425 zur Straße hinter dem Rathaus/Friesenheimer Weg
  • Ö6Straßennamen Baugebiet
  • Ö7Sanierung Kindertagesstätte Abenteuerland; a) Zustimmung zu Mehrkosten i.H.v. rd. 150.000,00 EURO / Gewerk Elektro b) Erweiterung Planungsauftrag / Gewerk Elektro Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö8Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Abschließende Beratung und Beschluss über die Gründung und Satzung
    033/2023/0038anlage 2anlage 3anlage 4
  • Ö9Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
  • Ö9.1Köngernheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Mühlgasse 10; Flur 7, Flurstück 157/2 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport Köngernheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Mühlgasse 10; Flur 7, Flurstück 157/2 Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö10Verbandsgemeinde Rhein-Selz: Flächennutzungsplan 2030, 1. Änderung; Hier: Beiteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
  • Ö11Beratung und Beschlussfassung über die Erweiterung der Gebäudeversicherung um Elementarschäden Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
  • Ö12Mitteilungen
  • Ö13Anfragen
  • ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung