Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Köngernheim

Tagesordnungspunkte

• Ö0.1Kita Köngernheim hier: Beauftragung eines Fachingenieurs für die Heizungsplanung
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• Ö1Baugebiet Köngernheim Nor-Ost: Vorstellung Kalte Nahwärme Konzept durch WVE
• Ö2Neubaugebiet Köngernheim Ost; Zustimmung zur Entwurfsplanung Straßenbau gemäß Erschließungsvertrag
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• Ö3Köngernheim; Sachlicher Teil-Flächennutzungsplan Windenergie der Verbandsgemeinde Rhein-Selz; Hier: Beteiligung der Gemeinden, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
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• Ö4Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED - Angebot EWR - Entscheidung zu dekorativen Leuchten - Auftragsvergabe
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• Ö5Antrag der KLK: Beitritt zur Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden für mehr Mitbestimmung bei Tempolimit
• Ö6Bushaltestelle 'Am Judenpfad' - Ausbauvereinbarung zwischen Ortsgemeinde und LBM - Beschluss Ausstattung Bushaltestelle
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• Ö7Bushaltestelle Am Judenpfad - Entscheidung Ausstattung
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• Ö8Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
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• Ö9Beitritt zum Kommunalen Klimapakt
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• Ö10Gründung einer Anstalt des öffentlichen Rechts in der Verbandsgemeinde Rhein-Selz Hier: Grundsatzbeschluss
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• Ö11Kauf eines neuen Kinderkarussells für den Spielplatz Wiesengrund incl. Montage
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• Ö12Unterrichtung über Art, Umfang und Vergütung der Ehrenämter der ehrenamtlichen Ortsbürgermeisterin und der ehrenamtlichen Beigeordneten innerhalb und außerhalb des öffentlichen Dienstes gem. § 119 Abs. 3 Landesbeamtengesetz Rheinland-Pfalz für das Kalenderjahr 2022
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• Ö13Stand der Dinge Kita
• Ö14Stand der Dinge Brücke Judenpfad und Straßenanschluss
• Ö15Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
• Ö15.1Köngernheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Gaustraße; Flur 7, Flurstück 197/1 Erweiterung des Dachgeschosses
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• Ö16Beteiligung Träger öffentlicher Belange
• Ö17Mitteilungen
• Ö18Anfragen
• Ö19Einwohnerfragestunde
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung