Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Mommenheim

Datum

Donnerstag, 20. Februar 2025

Uhrzeit

19:00 - 20:44 Uhr

Status

durchgeführt

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Bau und Dorferneuerung, Digitales
  • Ö2.1Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG); Antrag gem. § 4 BImSchG auf Neugenehmgiung von 9 Windenergieanlagen in den Gemarkungen Mommenheim, Nierstein und Selzen vom Typ Enercon E-175 EP5 Frist: 13.03.2025 hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens (vgl. § 36 Baugesetzbuch)
  • Ö2.2Mommenheim: Bebauungsplanverfahren der Stadt Nierstein "Breitgasse" Hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
  • Ö3Haupt- und Finanz, Liegenschaften, Verkehr
  • Ö3.1Antrag der SPD- Fraktion für die Errichtung eines Ballfangzaunes am Basketballplatz
  • Ö3.2Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO Beratung und Beschlussfassung
  • Ö3.3Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
  • Ö4Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung der Satzung der KERS zur Aufnahme der Ortsgemeinde Wintersheim
  • Ö5Erlass einer Satzung der Gemeinde Mommenheim über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze mit der Ablösung von Stellplatzverpflichtungen
  • Ö6Mitteilungen
  • Ö7Anfragen
  • ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung