- Rathaus & Politik
- Bürger & Service
- Bildung & Soziales
- Tourismus
Gremium
Datum
Donnerstag, 20. Februar 2025
Uhrzeit
19:00 - 20:44 Uhr
Status
durchgeführt
Adresse
Raum/Büro: Rathaus Mommenheim
Rathaus Mommenheim, An der Weidenbrücke 1, 55278 Mommenheim An der Weidenbrücke 1, 55278 MommenheimDateien
Tagesordnungspunkte
- Ö1Einwohnerfragestunde
- Ö2Bau und Dorferneuerung, Digitales
- Ö2.1Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG); Antrag gem. § 4 BImSchG auf Neugenehmgiung von 9 Windenergieanlagen in den Gemarkungen Mommenheim, Nierstein und Selzen vom Typ Enercon E-175 EP5 Frist: 13.03.2025 hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens (vgl. § 36 Baugesetzbuch)
- Ö2.2Mommenheim: Bebauungsplanverfahren der Stadt Nierstein "Breitgasse" Hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
- Ö3Haupt- und Finanz, Liegenschaften, Verkehr
- Ö3.1Antrag der SPD- Fraktion für die Errichtung eines Ballfangzaunes am Basketballplatz
- Ö3.2Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO Beratung und Beschlussfassung
- Ö3.3Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
- Ö4Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung der Satzung der KERS zur Aufnahme der Ortsgemeinde Wintersheim
- Ö5Erlass einer Satzung der Gemeinde Mommenheim über die Festlegung der Zahl der notwendigen Stellplätze mit der Ablösung von Stellplatzverpflichtungen
- Ö6Mitteilungen
- Ö7Anfragen
- ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung