Sitzung Haupt- und Finanzausschuss Nierstein

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz / "8. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Rechenzentrum und Gewerbe im Rhein-Selz-Park" Hier: Formelle Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 BauGB Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö2Beschluss über die Beauftragung einer Rechtsberatung zur Unterstützung der Neuausschreibung der Konzessionsverträge Strom Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö3Stadt Nierstein; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Breitgasse"; A) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der erneuten Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß § 4a Abs. 3 BauGB; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö4Stadt Nierstein; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Rossberg-West II - 4. BA, 3. Änderung"; A) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B) Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö5Städtebauförderung Nierstein; hier: Beschlussfassung über den Planentwurf Stadtpark nach Bürgerbeteiligung sowie über die Kosten der Modernisierung und Instandsetzung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö6Aufstellung einer Gestaltungsrichtlinie für private Möblierung im öffentlichen Raum hier: Grundsatzbeschluss Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö7Naturkindergarten Schwabsburg, Freigabe der Planung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö8Beschluss über den Kauf eines Mähroboters für den Sportplatz Nierstein-Schwabsburg 
• Ö9Mitteilungen
• Ö10Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung