Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Teilnahme an der 4. Bündelausschreibung Erdgas 2026-2028 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö3Teilnahme an der 6. Bündelausschreibung Strom 2026-2028 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö4Beratung und Beschlussfassung zur Übernahme des Stadtbusses durch die Verbandsgemeinde Rhein-Selz zur Verwendung durch den Bürgerbusverein Rhein-Selz Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö5Stadt Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Fronhof; Flur 1, Flurstück 338/3 Tektur: Ausführung von 2 genehmigten Gauben als Zwerchhäuser; Vorziehen der Brüstung der OG-Terrasse um 0,8 m; ein zusätzliches Dachflächenfenster Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö6Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Genehmigung gemäß § 44 BauGB Hier: Mainzer Str.; Flur 1, Flurstück 772 Sanierung landwirtschaftliches Nebengebäude und Umnutzung in 6 Wohnungen Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö7Stadt Nierstein Bebauungsplan "Breitgasse" A) Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 2 BauGB. B) Beschluss zur erneuten Veröffentlichung im Internet und zur erneuten Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB. Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö8Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Roßbergstraße; Flur 15, Flurstück 142/10 und 143/2 Neubau zweier Wohngebäude mit insgesamt 11 Wohneinheiten und Stellplätzen Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö9Unterrichtung der Mitglieder des Stadtrates über die Haushaltsgenehmigung für das Haushaltsjahr 2025 der Stadt Nierstein Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö10Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö11Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö12Anträge der Fraktionen
• Ö12.1Antrag der SPD - Transparente und faire Vergabe von Planungsleistungen in der Stadt Nierstein
• Ö12.2Antrag der SPD - Information und Austausch zum Grundschulstandort Nierstein 12.2.a Entwicklung der Schülerzahlen 12.2.b Bereits geplante Erweiterungsmaßnahmen 12.2.c Überlegungen zu weiteren geprüften/abgewogenen Erweiterungen 12.2.d Austausch über Alternativen zum jetzigen Standort
• Ö12.3Antrag der Wählergruppe NEU - Beitritt zum Bündnis Demokratie gewinnt
• Ö12.4Antrag FDP - B9 Untertunnelung
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• Ö15Anfragen