Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Uelversheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Ortsgemeinde Uelversheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Oppenheimer Weg, 2. und 3. BA"; Durchführung einer erneuten Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung
  059/2024/0036anlage 1
• Ö3Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2025, zur Sicherung der Einnahmengrundlage im Bezug auf die Grundsteuerreform 2025
  059/2024/0029anlage 1
• Ö4Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG); Hier: Widmung von Gemeindestraßen nach § 36 LStrG Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö5Antrag auf Erweiterung des Jugendraumes/Mitnutzung des Ratssaales und dessen Renovierung
  059/2024/0026-1anlage 1
• Ö6Trauerhalle Uelversheim hier: Anschaffung einer neuen Aufbewahrungs-Kühlvitrine
  059/2024/0030anlage 1
• Ö7Friedhof Uelversheim Auftragserteilung über die jährliche Standsicherheitskontrolle der Grabmale Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö8Baum- und Gehölzbestand westlich und östlich der Ortslage am Sasselbach: Vergabe der Baumpflegearbeiten zur Herstellung der Verkehrssicherheit
  059/2024/0035
• Ö9Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö10Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö11Uelversheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Dolgesheimer Straße; Flur 10, Flurstück 7/3 Fristende: 31.12.2024 Nutzungsänderung einer Einliegerwohnung zu einem Verkaufsraum Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö12Mitteilungen
• Ö13Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung