Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Dienheim

Datum

Dienstag, 10. Dezember 2024

Uhrzeit

19:00 - 20:48 Uhr

Status

durchgeführt

Tagesordnungspunkte

  • Ö1Einwohnerfragestunde
  • Ö2Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüssen
  • Ö3Haushaltsplanung 2025
  • Ö4Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2025, zur Sicherung der Einnahmengrundlage im Bezug auf die Grundsteuerreform 2025
  • Ö5Friedhof der Ortsgemeinde Dienheim Neue Auftragserteilung über die jährliche Standsicherheitsprüfungen von Grabmalen
  • Ö6Vollzug des Landesstraßengesetzes für Rheinland-Pfalz (LStrG); Hier: Widmung von Gemeindestraßen nach § 36 LStrG
  • Ö7Heckenrückschnitt in der Gemarkung
  • Ö8Bauanträge/Bauvoranfragen; Erteilung des Einvernehmens nach §§ 14 Abs. 2, 31 Abs. 2 und 36 Baugesetzbuch
  • Ö8.1Dienheim; Abweichungsantrag; Beteiligung der Gemeinde/Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Jahnstraße; Flur 16, Flurstück 9 und 10 Fristende: 23.12.2024 Grundstücksteilung
  • Ö8.2Dienheim; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Rheinstraße; Flur 14, Flurstück 27/19 und 28/23 Nutzungsänderung einer Garage zu Wohnraum (Wohnraumerweiterung)
  • Ö9Anträge der Fraktionen
  • Ö9.1Antrag der FWG Fraktion zur Friedhofbewässerung
  • Ö9.2Antrag der FWG-Fraktion zur Bepflanzung der Außenanlage an der Siliussteinhalle
  • Ö10Mitteilungen
  • Ö11Anfragen
  • ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung