Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Hahnheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Fuhrpark Bauhof: Beratung und Beschlussfassung über die Ablösung eines Leasingfahrzeuges Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö3Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG); Antrag gem. § 4 BImSchG auf Neugenehmigung und § 9 BImSchG auf Vorbescheid von 4 Windenergieanlagen in der Gemarkung Hahnheim und Undenheim vom Typ Enercon E-175 EP5 E2 Frist: 27.08.2025 hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens (vgl. § 36 Baugesetzbuch) Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö4Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz / "8. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Rechenzentrum und Gewerbe im Rhein-Selz-Park" Hier: Formelle Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 BauGB Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö5Gemeinde Hahnheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Hauptstraße-Ost - BA 2"; Hier: Vergabe von Straßennamen
  025/2025/0034anlage 1
• Ö6Hahnheim; Bebauungsplan "Alter Ortskern" Anpassung des Geltungsbereichs der Veränderungssperre gemäß § 14 BauGB Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö7Unterrichtung Eilentscheid Auftragsvergabe Baumpflegemaßnahmen zur Wiederherstellung der Verkehrssicherheit Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö8Mitteilungen
• Ö9Anfragen