Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Selzen

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö3Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö4Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüsse Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö5Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz / "8. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Rechenzentrum und Gewerbe im Rhein-Selz-Park" Hier: Formelle Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 BauGB Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö6Bauleitplanung der Stadt Nierstein / Bebauungsplan "Rhein-Selz-Park, II / Rechenzentrum" Hier: Formelle Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 BauGB Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö74. Teilfortschreibung des Regionalen Raumordnungsplans Rheinhessen-Nahe 2014 in der Fassung der zweiten Fortschreibung vom 19.04.2022 für das Sachgebiet Energieversorgung (Windenergie) Hier: Zweite erneute Anhörung und öffentliche Auslegung des Planentwurfs. Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö8KiTa-Sozialarbeit
• Ö8.1Kooperationsvereinbarung bzgl. Kita-Sozialarbeit Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö8.2Grundsatzbeschluss zur Stellenausschreibung
• Ö9Anschaffung eines Akku Rasenmähers für den Friedhof Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö10Baumpflegearbeiten zur Herstellung der Verkehrssicherheit Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö11barrierefreier Ausbau Bushaltestelle Turnhalle - Grundsatzbeschluss Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö12Anschaffung eines neuen Stromverteilerkastens für Gemeindeveranstaltungen Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö13Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung von Landesmitteln zur Sanierung der Flutlichtanlage des SpVgg Selzen Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö14Bauleitplanung der Ortsgemeinde Mommenheim; Bebauungsplan "Dorfgebiet I - Mitte West" Hier: Beteiligung der Gemeinde, Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö15Selzen; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Gaustraße; Flur 1, Flurstück 338/1 Aufstellung eines Waren- und Zigarettenautomaten und einer Werbeanlage Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö16Selzen; Bauvoranfrage; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Bahnhofstraße ; Flur 6, Flurstück 95/4 Neubau eines Einfamilienhauses Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö17Selzen; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Außerhalb (Im Kirschgarten); Flur 12, Flurstück 314 Nutzungsänderung Ackerfläche in einen Lagerplatz Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö18Selzen; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Oppenheimer Straße; Flur 1, Flurstück 238/1 und 238/2 Nutzungsänderung Metzgerei in ein 4-Familienwohnhaus Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö19Selzen; Bauantrag; Hier: Bergstraße; Flur 12, Flurstück 205/49 Beratung und Beschluss Sondernutzungsvereinbarung
• Ö20Sanierung Feldwege
• Ö21Beratung und Beschlussfassung über eine Zuwendung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö22Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses für das Rechnungsjahr 2021 sowie Entlastung der Ortsbürgermeisterin, des Bürgermeisters und der Beigeordneten
  053/2025/0015
• Ö23Mitteilungen
• Ö24Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung