Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Guntersblum

Tagesordnungspunkte

• Ö1Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz / "8. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Rechenzentrum und Gewerbe im Rhein-Selz-Park" Hier: Formelle Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 und § 2 Abs. 2 BauGB Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö2Guntersblum; Bauleitplanverfahren "Gewerbegebiet-Ost"; Hier: Auftragsvergabe zur Fortschreibung der entwässerungstechnischen Voruntersuchung und Wasserhaushaltsbilanzierung Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö3Stellungnahme zur bisherigen Planung des Rad-, Geh- und Wirtschaftsweges Eimsheim - Guntersblum (Vorabstimmung) Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö4Eilentscheidung über die Grundreinigung der Kita Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö5Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö5.1Guntersblum; Abweichungsantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Kellerweg; Flur 8, Flurstück 127 Dachsanierung am Wohnhaus Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö5.2Guntersblum; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Gartenstraße; Flur 1, Flurstück 107 Erneuerung der Fenster und Anstrich der Hausfassade Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö5.3Guntersblum; Bauantrag; Beteiligung der Gemeinde gemäß § 36 BauGB; Hier: Kellerweg; Flur 8, Flurstück 122/1 & 123 Erneuerung der Hausfassade Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö6Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö7Anträge der Fraktionen
• Ö7.1Gemeinsamer Antrag von drei Ratsmitgliedern zur Teilentsiegelung des Marktplatzes und Neuordnung der Parkplätze
• Ö7.2Gemeinsamer Antrag der drei Ratsfraktionen - Prüfantrag zum Reinigungsdienst in den Kitas der Ortsgemeinde
• Ö7.3Kommunalrechtliche Prüfung wg. Kündigung Mietvertrag Rathaus
• Ö8Mitteilungen
• Ö9Anfragen
• Ö10Einwohnerfragestunde
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung