Sitzung des Gemeinderates der Ortsgemeinde Köngernheim

Tagesordnungspunkte

• Ö1Antrag Wagner-Meloth auf Neugestaltung des Einfahrtbereiches Gaustraße/Im Wiesengrund
• Ö2Antrag des Dorffördervereins auf Errichtung einer Überdachung vor dem Wirtschaftsraum an der Sickingenhalle
• Ö3Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan der Ortsgemeinde Köngernheim für das Haushaltsjahr 2025
• Ö4Beratung und Beschlussfassung zur 1. Änderungssatzung der Satzung der KERS zur Aufnahme der Ortsgemeinde Wintersheim Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö5Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG); Antrag gem. § 4 BImSchG auf Neugenehmigung von 6 Windenergieanlagen in den Gemarkungen Friesenheim, Köngernheim, Nierstein und Selzen vom Typ Enercon E-175 EP5 hier: Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens (vgl. § 36 Baugesetzbuch) Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö6Beteiligung der Behörden öffentlicher Belange Bauleitplan Breitgasse, Nierstein
• Ö7Altglaserfassung im Landkreis Mainz-Bingen; Beratung und Beschlussfassung über den Vertrag zur Bereitstellung von Glascontainer-Standplätzen für die Jahre 2025-2027 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö8Köngernheim: Bebauungsplanverfahren der Stadt Nierstein "Roßberg-West - 4. BA, 3. Änderung" Hier: Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö9Ortsgemeinde Köngernheim; Bauleitplanverfahren Bebauungsplan "Köngernheim-Ost, II Abschnitt"; A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung; Abwägung nach § 1 Abs. 7 BauGB B. Satzungsbeschluss nach § 10 Abs. 1 BauGB Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö10Anträge
• Ö10.1Antrag der Kreativen Liste Fraktion - Tempo 30 Bahnhofstraße
• Ö11Mitteilungen
• Ö12Anfragen
• Ö13Einwohnerfragestunde
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung