Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Verabschiedung Ratsmitglieder
• Ö3Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüsse
  043/2025/0116
• Ö4Vertragsangelegenheiten Abschluss eines städtebaulichen Vertrages mit der NTT Global Data Centers FRA6 Campus GmbH Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö5Stadt Nierstein; Bebauungsplan "Rhein-Selz-Park, II - Rechenzentrum"; A. Beratung und Beschlussfassung über die eingegangenen Stellungnahmen aus der förmlichen Öffentlichkeits- und Trägerbeteiligung gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB; Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB B. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö6Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz / 7. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (7.1 Natur-Kita Nierstein, 7.2 Christusplatz Guntersblum, 7.3 Radfahrplatz Guntersblum, 7.4 Bauschuttanlage Selzen, 7.5 Landwirt. Fläche Oppenheim) Hier: Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 4 BauGB
  043/2025/0107anlage 1anlage 2
• Ö7Bauleitplanung der Verbandsgemeinde Rhein-Selz / 5. Änderung des Flächennutzungsplanes 2030 (Gewerbegebiet in Mommenheim) Hier: Frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 1 und § 2 Abs. 4 BauGB
  043/2025/0100anlage 1anlage 2
• Ö8Bauleitplanung der Ortsgemeinde Mommenheim; Bebauungsplan "Dorfgebiet III - Hindenburgstraße, Rheinstraße und Wiesgartenstraße" Hier: Beteiligung der Stadt, Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange an der Bauleitplanung gemäß § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
  043/2025/0098anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö9Stadt Nierstein; Bebauungsplanverfahren "Ober dem langen Rech, 6. Änderung" Hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB sowie zur frühzeitigen Unterrichtung der Behörden und Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
  043/2025/0115anlage 1anlage 2anlage 3
• Ö10Nierstein; Befreiung von planungsrechtlichen Festsetzungen gemäß § 31 Abs. 2 BauGB; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Freyburger Allee; Flur 16, Flurstück 372 Neubau einer Packstation außerhalb der festgesetzten überbaubaren Grundstücksfläche
  043/2025/0114
• Ö11Nierstein; Bauvoranfrage; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Oberdorfstraße; Flur 30, Flurstück 290 Um- und Anbau eines Einfamilienhauses zum Zweifamilienhaus mit Praxisräumen eines Heilpraktikers für Psychotherapie
  043/2025/0110
• Ö12Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Neue Schmiedgasse; Flur 1, Flurstück 132 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 7 Wohnungen
  043/2025/0111
• Ö13Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Bleichweg 12; Flur 1, Flurstück 826/3 Errichtung eines Mehrfamilienhauses mit 6 Wohnungen
  043/2025/0113anlage 1
• Ö14Kooperationsvereinbarung zwischen der Stadt Nierstein und der Ortsgemeinde Dienheim bzgl. Kita-Sozialarbeit
  043/2025/0112anlage 1
• Ö15Nierstein Baustopp - Kita Rossberg
• Ö16Mitteilungen
• Ö17Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung