Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Tagesordnungspunkte

• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Bebauungsplan "Rhein-Selz-Park, II - Rechenzentrum" A) Abwägung der Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung und Billigung des Entwurfs (Stand: 5. Juni 2025) B) Durchführung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö3Stadt Nierstein, Bebauungsplanverfahren; "Rhein-Selz-Park, II / Gewerbegebiet, Teilbaugebiet A" Hier: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB für den östlichen Bereich des Rhein-Selz-Parks in der Stadt Nierstein. Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö4Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Oberdorfstraße; Flur 1, Flurstück 1259/4 und 1253/4 energetische Sanierung, Aufstockung und Ergänzung einer Einliegerwohnung an einem bestehenden Einfamilienhaus Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö5Stadtsanierung Nierstein; hier: Beratung und Beschlussfassung zum Planentwurf für den Stadtpark, Bildung eines Arbeitskreises und ggf. Vergabe durch den Stadtbürgermeister Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö6Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö7Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Ringstraße; Flur 1, Flurstück 1312/5, 1312/13, 856/1, 857/1 Errichtung eines Anbaus an einem bestehenden Wohngebäude; Befreiung von Festsetzungen des Bebauungsplans "Ringstraße" Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö8Beratung und Beschlussfassung zur Befestigung des Glascontainer-Platzes Hinter Saal Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
• Ö9Mitteilungen
• Ö10Anfragen