Sitzung des Stadtrates der Stadt Nierstein

Tagesordnungspunkte

• Ö0.1Verpflichtung eines Ratsmitgliedes gemäß § 30 Abs. 2 Gemeindeordnung
  043/2025/0108
• Ö1Einwohnerfragestunde
• Ö2Ergänzungswahlen zu den Gemeindeausschüsse
  043/2025/0095
• Ö3Stadt Nierstein; 8. Änderung des Flächennutzungsplans 2030 in der Stadt Nierstein (Rechenzentrum und Gewerbe im Rhein-Selz-Park); Zustimmung der Ortsgemeinde gemäß § 67 Abs. 2 GemO
  043/2025/0089anlage 1anlage 2
• Ö4Stadt Nierstein, OT Schwabsburg, Vollzug der Straßenverkehrsordnung (StVO); hier: Ausweisung der Straße "Im Leimen" als verkehrsberuhigter Bereich
  043/2025/0096anlage 1
• Ö5Beratung und Beschlussfassung über die Erstellung eines kommunalen Biodiversitätskonzeptes (Übertragungsbeschluss)
  043/2025/0088anlage 1
• Ö6Nierstein; Bauantrag; Beteiligung der Stadt gemäß § 36 BauGB; Hier: Schmiedgasse; Flur 1, Flurstück 164/10 Ergänzung einer Pergola und Grundstückseinfriedung an einem bestehenden Gebäude im Geltungsbereich der Gestaltungssatzung.
  043/2025/0094anlage 1
• Ö7Sponsoringleistungen, Spenden, Schenkungen und ähnliche Zuwendungen Zustimmung gemäß § 94 Abs. 3 Satz 5 GemO
  043/2025/0091
• Ö8Mitteilung über abschließende Entscheidungen in den Ausschüssen
• Ö9Gevrey-Chambertin-Anlage - Installation einer Beleuchtung
  043/2025/0092anlage 1
• Ö10Mitteilungen
• Ö11Anfragen
• ÖBekanntgabe der Beschlüsse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung